Wien – Ein Artikel in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Zur Zeit", deren Chefredakteur der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer ist, sorgt für Aufregung. Zu sehen ist darin ein Foto eines Wiener Kindergartens, das auf der Homepage der Gemeinde Wien erschienen war. In "Zur Zeit" steht unter dem Bild mit fröhlich in die Kamera winkenden Kindern: "Die rassische Durchmischung ist unübersehbar." Grünen-Parlamentarier Harald Walser brachte nun den Antrag ein, der Zeitung die Presseförderung, die allein heuer rund 50.000 Euro betragen haben soll, zu streichen.

"Die Wortwahl als Anspielung auf den Umstand, dass auch dunkelhäutige Kinder diese Kindergartengruppe besuchen, ist nicht nur rassistisch, sondern auch menschenverachtend", begründet Walser seinen Antrag, der keine Mehrheit im Hohen Haus bekam. Nur die Neos stimmten in der Causa mit den Grünen. Konkret will Walser, dass die Regierung "dem Nationalrat einen Gesetzesentwurf vorlegt, mit dem sichergestellt wird, dass offenkundig rassistische Publikationen keine öffentlichen Förderungen für deren Vertrieb bekommen".

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka kritisierte am Donnerstag den Artikel in "Zur Zeit" im Ö1-"Mittagsjournal". Während der Rede Walsers kam es aber ausgerechnet vom ÖVP-Integrationssprecher Johann Rädler zu lauten Zwischenrufen gegen Walser. (cms, 26.11.2015)