Ein schlechtes Zeugnis bekam Christian Oxonitsch von seinen Parteikollegen ausgestellt. Lediglich 71 Prozent gaben dem Ex-Bildungsstadtrat ihre Stimme bei der Wahl als Klubchef.
Wien – Eine "Geburtstagstorte" habe sich der neue SPÖ-Klubchef Christian Oxonitsch nach seiner Wahl nicht gekauft. Dass ihm nur 71 Prozent der Delegierten bei der konstituierenden Sitzung des SPÖ-Rathausklubs gewählt haben, lässt den ehemaligen Stadtrat für Bildung, Information, Jugend und Sport aber kalt. "Ich bin da relativ emotionslos", sagt Oxonitsch zum STANDARD über das knappe Drittel an Streichungen seiner Parteikollegen. "Ich kann in diese 20 Personen nicht hineinsehen", kommentiert er mögliche Gründe. Und: "Ich habe von den restlichen zwei Dritteln das Vertrauen ausgesprochen bekommen."
Oxonitsch sieht in dem Ergebnis "einen klaren Auftrag". Durch "gute Arbeit" wolle er bei seiner nächsten Wahl ein besseres Resultat erzielen. Zusätzlich soll es "intensive Gespräche" in den kommenden Tagen und Wochen mit jenen geben, die "bei der Abstimmung ihren Unmut gegen mich oder die SPÖ" ausgedrückt haben. Da die Wahl Oxonitschs geheim war, kann er aber nur ein "Gesprächsangebot" abgeben und seinen "offenen Führungsstil" betonen: Man könne intern über alles reden.
Kritik von Donaustadt
Auf Spekulationen, die das Koalitionsabkommen der Neuauflage von Rot-Grün für das schlechte Ergebnis verantwortlich machen, möchte sich Oxonitsch jedenfalls nicht einlassen.
Bedeckt gibt sich diesbezüglich auch Ernst Nevrivy. Der rote Bezirksvorsteher der Donaustadt betont, dass es für seinen Bezirk keinen direkten Zusammenhang zwischen dem Koalitionsübereinkommen und der Wahl von Oxonitsch gebe. Die SPÖ-Donaustadt hatte zuvor gegen den Koalitionspakt gestimmt. Der Grund: kein fixer Termin für die Fertigstellung des Lobautunnels. "Es ist klar, dass der Tunnel unter dem Naturschutzgebiet kommt. Aber nicht, dass das so schnell wie möglich passiert", sagt er zum STANDARD.
Keine Parteikapperln
Unmut gab es in der SPÖ auch nach Gerüchten über ein Nebenabkommen zum Koalitionspapier. Darin soll unter anderem festgelegt sein, dass die Grünen Aufsichtsratsposten besetzen würden. In der ORF-Sendung Wien heute bestätigte Bürgermeister Michael Häupl Vereinbarungen, dass die Grünen "natürlich in Aufsichtsräte einziehen".
Dass etwa eine bestimmte Zahl ausgemacht wurde, sei "völliger Unsinn", tönt es aus dem Büro von Stadträtin Renate Brauner (SPÖ). Es gebe die Vereinbarung, dass es bessere Absprachen in der Koalition geben soll, wenn Posten bestellt werden. Diese würden aber nicht an aktive Politiker mit "SPÖ- oder Grünen-Kapperl" gehen: "Es wird nicht sein, dass einer ‚als Grüner‘ einen Aufsichtsratsposten kriegt."
Um "grüne Posten" gehe es den Grünen auch nicht. "Unabhängige sollen die Plätze besetzen", sagt eine Sprecherin der Landespartei. Wie bestellt wird, sei Gegenstand weiterer Verhandlungen. (Oona Kroisleitner, 19.11.2015)