Tokio/Belek – Japan ist wegen sinkender Investitionen der Unternehmen erneut in die Rezession gerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank im dritten Quartal auf das Jahr hochgerechnet um 0,8 Prozent. Da die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt nach China und den USA bereits im Vorquartal um 0,7 Prozent geschrumpft war, sprechen Ökonomen von einer Rezession.

Zwei Minus-Quartale in Folge hatte es zuletzt nach der Anhebung der Mehrwertsteuer im April 2014 gegeben. Es ist das zweite Mal seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Shinzo Abe Ende 2012, dass das Land in eine solche Situation gerät. Der Rückgang fiel deutlicher aus als von Ökonomen erwartet. Im Vergleich zum Vorquartal sank das BIP um 0,2 Prozent. Die Börse in Tokio gab daraufhin nach.

Regierungschef Abe war angetreten, Japan mit Hilfe seiner "Abenomics" genannten Wirtschaftspolitik aus schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen, einer aggressiven Lockerung der Geldpolitik und Reformen aus der Stagnation und Deflation zu führen. Gerade bei den angekündigten Strukturreformen sehen Ökonomen weiter Handlungsbedarf.

Fast zeitgleich zur Veröffentlichung der neuen Quartalszahlen weilte Japans Premier Abe im türkischen Belek, wo die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) unter anderem Rezepte zur Ankurbelung der Wirtschaft diskutieren wollten. Die Terroranschläge von Paris ließen außer für das Prinzip Hoffnung wenig Platz dazu.

Besiegelt wurde hingegen das Aus für "Briefkastenfirmen". So soll für weltweit tätige Konzerne die Zeit zu Ende gehen, in der sie durch geschicktes Ausnutzen unterschiedlicher Steuer- und Bewertungsregeln in den einzelnen Staaten ihre Steuerlast auf ein Minimum reduzieren konnten.

Die Umsetzung der 15 Vorschläge, aus der die sogenannte Initiative gegen steuersparende Gewinnverschiebungen besteht, dürfte einige Jahre dauern. Thomas Eigenthaler, Chef der Deutschen Steuergewerkschaft, spricht von drei bis fünf Jahren.

Steuerexperten aus dem Umkreis der Hilfsorganisation Oxfam sprechen von bis zu 700 Milliarden Dollar (754 Milliarden Euro) an Gewinnen, die allein die US-Multis im vergangenen Jahr zwischen Staaten verschoben hätten – um Steuersparmöglichkeiten zu nutzen.

Die Unternehmen gingen davon aus, dass der von ihnen gebackene Steuerkuchen nicht wesentlich größer werde. "Nur die Verteilung der Tortenstücke unter den Staaten" werde sich ändern. (APA, 16.11.2015)