Washington – Im Streit mit China über Territorialansprüche im Südchinesischen Meer lassen die USA die Muskeln spielen. Der Zerstörer Lassen der US-Marine sei am Dienstagmorgen in die Zwölf-Meilen-Zone um mehrere von China errichtete künstliche Inseln des Spratly-Archipels gefahren, verlautete aus US-Verteidigungskreisen. Damit ziehen die USA die von China reklamierten Hoheitsrechte in dem Gebiet massiv in Zweifel.
Dass der Zerstörer die Gebiete in der Nähe der künstlichen chinesischen Inseln kreuze, stelle eine "Gefahr für Chinas Souveränität" dar, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Dienstag. Das Schiff sei "illegal" in die Gewässer rund um die Inseln eingedrungen. China drohte mit einer "entschlossenen Reaktion".
Warnung vor Provokation
Genauere Angaben zum Kurs des Schiffes machte das Ministerium nicht. Die chinesischen Behörden hätten den Zerstörer aber beobachtet, seien ihm gefolgt und hätten ihn gewarnt. "China fordert die USA eindringlich auf, (...) ihren Fehler unmittelbar zu korrigieren und keine gefährlichen oder provokativen Schritte zu unternehmen, die Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen bedrohen."
Die chinesische Botschaft in Washington mahnte, die USA sollten jede Provokation vermeiden und stattdessen alles tun, um den Frieden und die Stabilität in der Region zu wahren. Die Regierung in Peking hatte bereits im vergangenen Monat erklärt, sie werde keinem Staat gestatten, die chinesischen Hoheitsgewässer und den Luftraum über den Spratly-Inseln zu verletzen.
USA sprechen von Routineeinsatz
Es handle sich um einen "Routineeinsatz in Übereinstimmung mit internationalem Recht", sagte ein US-Beamter. Der US-Regierungsbeamte betonte, Washington beziehe "keine Position zu konkurrierenden Gebietsansprüchen auf Landmassen im Südchinesischen Meer". Die Entsendung des Zerstörers habe nichts mit den Gebietsstreitigkeiten zu tun. "Wir werden überall dort in der Welt fliegen, kreuzen und agieren, wo es internationales Recht erlaubt."
Den US-Angaben zufolge ist die Patrouillenfahrt der Lassen in der Nähe mehrerer Riffe, die China seit 2014 zu künstlichen Inseln ausbaut, nur der erste einer ganzen Reihe solcher Einsätze in der Region. In den kommenden Wochen könne es auch Einsätze in der Nähe von Anlagen geben, die Vietnam und die Philippinen im Spratly-Archipel errichtet haben.
Um die zahlreichen Eilande, Riffe und Atolle, die zu den Spratly-Inseln gehören, streiten sich mehrere Ländern. Neben China erheben Vietnam, Malaysia, Brunei, die Philippinen und Taiwan Ansprüche. Die Inselgruppe liegt an einer der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt. Zudem werden dort Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet. Die USA befürchten auch, dass China die künstlichen Inseln in der Region errichtet hat, um seine militärische Reichweite im Südchinesischen Meer zu vergrößern. Die Regierung in Peking hat allerdings erklärt, die künstlichen Inseln dienten vor allem zivilen Zwecken. (Reuters, 27.10.2015)