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Kommt da noch jemand? Nein, das ORF-Sommergespräch am Montagabend war das letzte in der Serie, zu der Moderator Hans Bürger geladen hatte – um mit dem Kanzler über Macht zu reden
Wien – Bundeskanzler Werner Faymann hat sich damit abgefunden, dass er es nicht allen recht machen kann – nicht einmal in der eigenen Partei._Auf im letzten ORF-Sommergespräch in diesem Jahr gestellte Frage, wie er beim nächsten sozialdemokratischen Parteitag auf mehr als (zuletzt) 84 Prozent Zustimmung kommen will, gestand er die Selbstbeschränkung ein: "Ich versuche, alle zu überzeugen, aber nichts zu tun, wovon ich nicht überzeugt bin." Nicht überzeugen können ihn beispielsweise die Argumente, dass die FPÖ ohnehin überall dort scheitere, wo man ihr Macht übertragen hat. Da sei der Preis einfach zu hoch: "Den Zerstörungsversuch mit den Blauen im Bund mache ich nicht. Wo die FPÖ schon gezeigt hat, was sie kann – in Kärnten zum Beispiel – da zahlen wir immer noch dafür."
Heta-Abbau braucht Zeit
Wie zur Bestätigung kam genau während des Faymann-Interviews durch Hans Bürger die Meldung über die Agenturen, dass die Hypo-Abbaubank Heta bis Ende 2018 rund 80 Prozent ihrer Aufgabe erledigt haben soll. Und bis Ende 2020 soll ein vollständiger Abbau erfolgt sein.
Andererseits: Faymann beherrscht es noch immer, Kritik an ihm selbst einfach wegzulächeln. Es gebe unter den rund 3000 Mandataren der SPÖ nicht nur den immer wieder zitierten Traiskirchner Bürgermeister – er, Faymann, könne gern eine Liste mit 20 seiner Kritiker übermitteln. Aber eben auch eine von 1000 Funktionären, die im Großen und Ganzen mit ihm zufrieden wären.
Der größte Teil des Interviews drehte sich um Fragen rund um den Flüchtlingskomplex. Faymann zur von der FPÖ geforderten (und an Ungarns Grenzen praktizierten) Errichtung von Grenzzäunen: "Zu glauben, dass man etwas mit einem Zaun lösen kann, halte ich für falsch. Es geht darum, die Außengrenzen zu schützen und die Ursachen für Flucht zu beseitigen. Dass jeder selber einen Zaun errichtet, das kann sich niemand wünschen. Es wird den Schleppern nicht gelingen Schengen zu zerstören und unsere gemeinsame EU zu zerschlagen."
Sich selber verglich Faymann mehrfach mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die trotz aller Kritik Wahlen gewinnen kann. 2018 will er neuerlich antreten und zwar mit demselben Team, das jetzt für die SPÖ in der Regierung sitzt. Ausnahme: Jemand – beispielsweise Sozialminister Rudolf Hundstorfer – würde Bundespräsident. Aber wer sein Wunschkandidat für das höchste Staatsamt ist, ließ sich der Bundeskanzler nicht entlocken. (cs, 31.8.2015)