Linz – Einen Monat vor der Landtagswahl in Oberösterreich sind zwei Dinge klar: Es wird am 27. September wohl zu einem der größten politischen Umbrüche in der Landesgeschichte kommen – und der Landeshauptmann von Oberösterreich wird am 28. September Josef Pühringer heißen.
Denn selbst wenn das politische Erdbeben die schwarze Spitze, wie in allen Umfragen prognostiziert, kräftig durchbeuteln wird und die ÖVP ein ordentliches Stück des 47-Prozent-Kuchens (Ergebnis Landtagswahl 2009) abgeben wird müssen: Der erste Platz für die ÖVP ist gesichert. Und Pühringer selbst hat jüngst im STANDARD-Interview angekündigt, auch bei herben Verlusten nicht den Chefsessel räumen zu wollen.
Asyldebatte überlagert alles
In der Intensivwahlkampfphase wird die ÖVP nun verbissen versuchen, den inhaltlichen Fokus wieder auf Oberösterreich zu lenken. Bis dato war es angesichts der Asyldebatte beinahe unmöglich, mit landeseigenen Themen zu punkten. Den schwarzen Wahlkampfauftakt am 3. September in Wels ziert daher nicht zufällig das Motto "Wir steigen für Oberösterreich in den Ring".
Im selbigen zu Boden gehen wird wohl die SPÖ mit Spitzenkandidat Reinhold Entholzer. Meinungsumfragen sagen heftige Verluste – ebenso wie bei den Wahlen in der Steiermark und im Burgenland im Mai – voraus. Der Abschied von Platz zwei scheint mit 18 Prozent, laut Umfragen, unausweichlich.
Der tiefe Fall ist für die Genossen besonders schmerzlich, konnte man sich in der Vergangenheit doch immer auf das Industriebundesland verlassen. Legendär die Zeiten, in denen ein Anruf des als "Betriebskaiser" titulierten Voest-Zentralbetriebsratsobmanns Franz Ruhaltinger bei "Genosse Kreisky" genügte, damit Manager und Eigentümervertreter nach seiner Pfeife tanzen mussten. Höhepunkt war dann das Jahr 1969. Damals erreichten die Sozialisten 45,95 Prozent der Stimmen und waren damit die stärkste Partei im Land. Doch das Amt des Landeshauptmanns blieb ihnen verwehrt. Denn ÖVP und FPÖ schlossen einen Pakt, der Heinrich Gleißner erneut das Amt sicherte.
Umkämpfter Platz zwei
Die FPÖ wird wohl auch in Oberösterreich ihren bundesweiten Höhenflug fortsetzen können. Das von Oberösterreichs FPÖ-Parteichef Manfred Haimbuchner ausgegebene Ziel, die SPÖ zu überholen und zweitstärkste Kraft im Land zu werden, scheint in greifbarer Nähe zu sein. Umfragen sehen die Blauen mittlerweile schon bei 28 Prozent.
Für die Grünen, die sich auch nach zwölf Jahren Regierungsverantwortung in ihrer Rolle als Juniorpartner in der Landesregierung durchaus wohlfühlen, wird die Landtagswahl zur Zitterpartie: Das Ziel hat sich der grüne Regierungspionier und Spitzenkandidat Rudi Anschober mit 13 Prozent (2009: 9,5 Prozent) durchaus hochgesteckt.
Doch Ungemach droht in Pink: Nehmen die Neos, wenn auch knapp, die Vierprozenthürde in den Landtag und legen die Grünen nicht zu, dann wackelt Anschobers Regierungssitz gewaltig.
Blau oder nicht blau
Die mögliche Umverteilung könnte sich für Pühringer am Ende des Wahltages zu einem echten Beziehungsproblem ausweiten. Schaffen die Grünen erneut den Einzug, wird sich die ÖVP um eine Fortsetzung der pflegeleichten Partnerschaft bemühen.
Müssen die Grünen den Rückzug antreten, wird es spannend: Unwahrscheinlich ist eine Zusammenarbeit mit einer schwer getroffenen SPÖ. Bleibt also abzuwarten, ob Pühringer seiner Partei letztlich ein blaues Auge verpasst. (Markus Rohrhofer, 25.8.2015)