Buenos Aires – Es ist zwar nur ein Fingerzeig vor dem großen Finale am 25. Oktober – doch Daniel Scioli, bisher Gouverneur der Provinz Buenos Aires, darf sich dennoch als Zwischensieger auf dem Weg zur argentinischen Präsidentschaft fühlen. Der Wunschkandidat von Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner hat in der Nacht zum Montag die allgemeinen Vorwahlen vor dem Kandidaten der Opposition, Mauricio Macri, für sich entschieden.
Dass die Vorwahlen in Argentinien als bedeutende Gradmesser für die Popularität der Kandidaten gelten, liegt am ungewöhnlichen Wahlmodus: Zwar dient der Urnengang dazu, die Kandidaten der einzelnen Parteien zu bestimmten. Allerdings sind alle Wähler dazu aufgerufen, unabhängig von ihrer Parteipräferenz eine Stimme abzugeben – die Vorwahlen haben also in etwa den Status einer großen Umfrage.
Rund acht Prozent Differenz
Während Scioli, der innerhalb seiner Partei keinen Gegenkandidaten hatte, nach Auszählung fast aller Stimmen auf insgesamt rund 38 Prozent der Wählerstimmen kam, erlangte Macri alleine 24 Prozent. Rechnet man die Stimmen seiner parteiinternen Konkurrenten dazu, erlangte Macris Plattform "Cambiemos" (etwa "Lasst uns die Dinge ändern!") rund 30 Prozent der Stimmen.
Das ist genau jene Grenze, die Meinungsforscher vor der Wahl für den wirtschaftsfreundlichen Block Macris, der aktuell Bürgermeister von_Buenos Aires ist, als Minimalziel vorgegeben hatten, damit sich dieser noch Chancen auf einen Sieg im Oktober ausrechnen könne. Die "Erneuerungsfront" von Sergio Massa – ebenfalls ein früherer Verbündeter Kirchners, der nun eine stärker rechts orientierte Politik vertritt – erlangte insgesamt rund 20 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Fast alle rechts von Kirchner
Gemeinsam haben alle Kandidaten, dass sie wirtschaftlich rechts der amtierenden Präsidentin stehen. Sowohl Scioli als auch Macri waren vor ihrem Einstieg in die Politik in der Wirtschaft tätig. Während Marci aber eine schnelle Zuwendung zu den Prinzipien des freien Marktes bevorzugt, hat Scioli für den Fall seiner Wahl einen graduelleren Übergang angekündigt. Zudem verspricht er, die sozialstaatlichen Errungenschaften der aktuellen Regierung beizubehalten – eine Festlegung dazu, wo er Einschnitte plant, hat er im Wahlkampf bisher vermieden. Beide Kandidaten wollen die in Argentinien grassierende Inflation, die teils bei 30 Prozent steht, wirksamer als bisher bekämpfen und die Staatsausgaben senken.
Kirchner selbst darf nach zwei Amtszeiten bei den Wahlen nicht mehr antreten. Will Scioli, der im Umfragen lange hinter Macri gelegen war, eine Stichwahl vermeiden, muss er seinen Vorsprung noch deutlich ausbauen: Mindestens 45 Prozent der Stimmen oder ein Vorsprung von mehr als 10 Prozentpunkten vor dem Zweitplatzierten sind in Argentinien nötig, um direkt in der ersten Runde zum Präsidenten gewählt zu werden. Andernfalls gibt es im November eine Stichwahl. (red, Reuters, APA, 10.8.2015)