Wien – Rund 4.500 Personen leben derzeit auf dem Gelände des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen. Die Zustände dort interessieren nun auch Amnesty International (AI): Ein Ansuchen, Zutritt in die Bundesbetreuungsstelle Traiskirchen zu bekommen, liege vor, bestätigte das Innenministerium am Donnerstag.

Heinz Patzelt, Generalsekretär von AI Österreich, zufolge wurde ein Ansuchen um eine Untersuchung des heimischen Flüchtlingswesens aus menschenrechtlicher Sicht gestellt. Dafür habe ein Amnesty-Team für Freitag um Zutritt ins Lager Traiskirchen gebeten, sagte Patzelt dem STANDARD. Aus dem Innenministerium hieß es am Nachmittag, das Team erhalte Zutritt, allerdings werde ein Termin für kommende Woche gesucht.

Die Untersuchung soll laut Patzelt in einem Team erfolgen, das aus einer Teamleiterin mit menschenrechtlichem Know-how, einem Arzt sowie ein bis zwei Dolmetschern und ein bis zwei Dokumentaristen besteht. Dabei könne es sich um österreichische Mitarbeiter, aber auch um Kollegen aus London, wo sich die AI-Zentrale befindet, handeln. Der auslösende Impuls zur Untersuchung sei aus der Zentrale gekommen. Patzelt rechnet mit dem Vorliegen eines Berichts binnen weniger Tage. Dass sich eine vergleichsweise gute Situation rapide verschlechtere, sei für Amnesty ein Grund, tätig zu werden.

Auch Bezirkshauptmannschaft prüft

Im Rahmen der gesundheitspolizeilichen Untersuchung im Lager Traiskirchen, die wiederum von Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) angekündigt worden ist, wird sich ein Ärzteteam im Auftrag der Bezirkshauptmannschaft (BH) Baden dieser Tage ein Bild davon machen, ob ansteckende Krankheiten vorliegen, wie die Menschen medizinisch versorgt sind und ob Personen mit Wunden ein Dach über dem Kopf haben, hieß es von der BH. Etwaige Verlegungen Erkrankter seien denkbar.

Seit Jahren werden Menschen aus dem Erstaufnahmezentrum bei Bedarf ins Landesklinikum Baden-Mödling gebracht – die Zahl hat sich nach Angaben der Niederösterreichischen Landesklinikenholding im ersten Halbjahr 2015, verglichen mit Jänner bis Juni 2014, um etwa 50 Prozent erhöht. Anerkannte Flüchtlinge seien über die Gebietskrankenkasse versichert, hieß es seitens der Holding.

Österreich verzeichnete im ersten Halbjahr 2015 mit 28.311 Registrierungen mehr Asylanträge als im gesamten Jahr 2014. Das Innenministerium hat zuletzt seine Prognose, heuer insgesamt 70.000 Anträge zu erwarten, auf 80.000 erhöht. (spri, 30.7.2015)