Wien – Der Vorschlag, dass sich das Bundesheer von nicht mehr benötigten Liegenschaften trennen und aus den Verkaufserlösen seine eigene Reform finanzieren soll, ist nicht neu.

Er stammt von der Zilk-Kommission, die in der Zeit der schwarz-blauen Koalition das österreichische Militär reformieren sollte.

Mehr als ein Jahrzehnt später fällt die Bilanz ernüchternd aus. Die 2005 gegründete Verwertungsgesellschaft Sivbeg hat bisher erst einen Gesamtverkaufserlös von 312 Millionen Euro erwirtschaftet.

Zielvorgabe war eine Milliarde Euro

Zielvorgabe war aber, bis 2013 eine Milliarde Euro für das Bundesheer einzuspielen – ein Betrag, den die damalige Militärführung für die Reform zu brauchen glaubte, der aber schon damals von Experten als zu hoch angesetzt kritisiert wurde.

Der damalige Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP, heute als Landeshauptmann von Tirol gegen eine Abrüstung des Heeres in seinem Bundesland) sprach vorsichtig von einer "Untergrenze von 400 Millionen" zu Preisen 2005.

Minister Klug ist froh

Platters Nachnachfolger im Verteidigungsministerium, Gerald Klug (SPÖ), ist dennoch über jeden Kasernenverkauf froh: "Der Erlös von insgesamt über 312 Millionen Euro zeigt, dass das Bundesheer mit dem Verkauf der Liegenschaften und den verbundenen Einsparungen über die Sivbeg gut vertreten wird. Mit dem erwirtschafteten Geld können dringend benötigte Investitionen getätigt werden."

Seit 2005 verkaufte die Sivbeg 149 Liegenschaften und Teilflächen mit einer Gesamtfläche von 12,4 Millionen Quadratmetern. Das entspricht in etwa einer Fläche von 1737 Fußballfeldern oder der Größe von Klagenfurt. Die Schließungen leisten laut Bundesheer einen wesentlichen Beitrag zu den angestrebten Einsparungen im Betriebsaufwand.

Noch immer 22 Objekte unverkauft

Aber: Auch nach dem jüngsten Verkauf (30,3 Millionen Euro für eine 4,1 Hektar große Teilfläche der Theodor-Körner-Kaserne in Wien) an den oberösterreichischen Immobilienentwickler Consulting Company Immobilien und Projektmanagement GmbH ist die Liste der zu verwertenden Grundstücke noch lang. Derzeit finden sich darauf weitere 22 Liegenschaften beziehungsweise Teilflächen für den Verkauf. Diese werden in den nächsten Tagen der Sivbeg zur Verwertung übergeben. Die größten anstehenden Verkäufe sind die Martinek-Kaserne in Baden (bei der die Verkaufsverhandlungen abgebrochen worden sind), die Kirchner-Kaserne in Graz, die Hiller-Kaserne in Linz-Ebelsberg sowie Teilflächen der Schwarzenberg-Kaserne. (Conrad Seidl, 21.7.2015)