Der neue Salzburger Obmann Andreas Schöppl bedankt sich bei Heinz-Christian Strache für die Parteiausschlüsse in Salzburg. Nun werde ein Reinigungsprozess stattfinden.
Wien/Salzburg – Das Wort "Führungsblase" benutzte Heinz-Christian Strache besonders oft, als er offiziell verkündete, dass sich die Partei von acht Salzburger Politikern verabschiedet hat. Der Parteichef war bemüht, den ehemaligen FPÖ-Klubchef Karl Schnell und seine Gefolgsleute als abgehobene "Egomanen" abzutun, die nichts mit der Parteibasis zu tun haben. Von einer Spaltung der Freiheitlichen in Salzburg könne deshalb keine Rede sein.
Beim FPÖ-Präsidium und der Vorstandssitzung am Dienstag sind neben Schnell auch der ehemalige Landesobmann und Nationalratsabgeordnete Rupert Doppler, der Nationalratsabgeordnete Gerhard Schmid und Bundesrat Dietmar Schmittner ausgeschlossen worden. Auch jene vier Landtagsabgeordnete, die Schnell und nicht Strache folgen wollen, sind keine FPÖ-Mitglieder mehr. Im Salzburger Landtag bleibt damit nur mehr Marlies Steiner-Wieser der FPÖ treu. Strache betonte, dass alle Parteiausschlüsse statutenkonform und einstimmig beschlossen worden sind. Der Vorwurf Schnells, wonach die Ausschlüsse nicht rechtens seien, sei "blanker Unsinn".
Strache droht mit Klage
Schnell hat angekündigt, in Salzburg eine eigene Partei gründen zu wollen. "Die Salzburger FPÖ hat sich nicht abgespalten, sondern eine Führungsblase hat sich abgespalten", sagte Strache. Die Partei sei durch die Ausschlüsse von dieser "abgehobenen Führungsblase" befreit worden. Sollte Schnell tatsächlich unter dem Namen "Freiheitliche Partei Salzburgs" kandidieren wollen, werde man selbstverständlich dagegen klagen. Schnell könne aber gerne das "BZS – Bündnis Zukunft Schnell" gründen, sagte Strache in Anspielung auf das BZÖ, das sich 2005 abgespalten hat.
Obwohl beinahe der ganze Landtagsklub zu Schnell übergelaufen ist, wähnt Strache die Salzburger Partei auf seiner Seite. Bei der Pressekonferenz nach dem Parteivorstand demonstrierte die FPÖ Geschlossenheit: Neben Strache nahmen auch die Parteichefs aus Salzburg, Oberösterreich und Tirol, der Zweite Nationalratspräsident Norbert Hofer sowie die Obmänner der Freiheitlichen Studenten und Senioren - beide Salzburger - auf dem Podium Platz.
"Die Dämme brechen"
Der neue Salzburger Parteichef Andreas Schöppl bedankte sich bei Strache für die Ausschlüsse. Er habe viel Zuspruch von "den Menschen auf der Straße" und ehemaligen Parteimitgliedern, die froh seien, dass nun "endlich die Dämme brechen". Die Parteigründung Schnells sei lediglich ein "Sturm im Wasserglas". Schon bei den Abspaltungen des Liberalen Forums und des BZÖ habe sich gezeigt, dass diese ein Reinigungsprozess waren, aus dem die FPÖ gestärkt hervorgehe.
Schöppl soll am 13. Juli auf einem Sonderparteitag zum Landesobmann gewählt werden. Nachdem er die Strukturen erneuert habe, wolle er aber nach einem Jahr an eine "junge Kraft" übergeben. Strache nannte als einen möglichen Kandidaten für die Landtagswahl 2018 den 29-jährigen Hermann Stöllner, Bezirksparteiobmann im Flachgau.
Die Ausschlussorgie hat auch Konsequenzen für die Zusammensetzung des Salzburger Landtages. FPÖ-Urgestein und Schnell-Getreue Rosemarie Blattl legt ihr Landtagsmandat nieder. Blattl, seit 1994 Abgeordnete, sollte ursprünglich im Herbst Zweite Landtagspräsidentin werden. Ob ihr Nachfolger, der von Schöppl ausgeschlossene Pinzgauer Bezirksobmann Markus Steiner, den Präsidentensessel übernehmen kann, wird am Mittwoch geklärt. (Lisa Kogelnik, Thomas Neuhold, 17.6.2015)