Google, Twitter und Facebook könnten bald in Russland nicht mehr verfügbar sein: Damit droht die russische Medienbehörde Roskomnadzor. Grund dafür ist die Weigerung der US-amerikanischen Konzerne, neuen Internetgesetzen Folge zu leisten. IT-Unternehmen sind in Russland künftig verpflichtet, persönliche Nutzerdaten zu vielbesuchten Profilen an die Behörden weiterzuleiten. Das wollten die drei großen sozialen Netzwerke bislang nicht.

"Ruhe bewahren"

Die neuen Gesetze sehen laut Heise außerdem Sperren vor, wenn Account-Inhaber zu öffentlichen Protesten aufrufen. Ebenso muss vor Wahlgängen "Ruhe bewahrt" werden. Es drohen Geldstrafen und Sperren der gesamten Seite, wenn nicht Folge geleistet wird. IT-Anbieter müssen in Russland außerdem Kommunikationsdaten ihrer Nutzer für den Zeitraum von sechs Monaten speichern. (fsc, 22.5.2015)