Wien - Das seit Jahresbeginn geltende Arbeitszeitgesetz für Spitalsärzte spüren nun auch die Patienten, weil die Mediziner gegen drohende Gehaltseinbußen protestieren. In Kärnten haben am Freitag rund 150 Ärzte gestreikt, in Wien werden am kommenden Montag 500 bis 700 Mediziner zu einer Kundgebung erwartet. Und auch in Oberösterreich stehen die Zeichen auf Konfrontation.

Am Klinikum Klagenfurt haben die Ärzte am Freitag in der Früh zwei Stunden lang die Arbeit niedergelegt und sich im Bereich der Ambulanz versammelt. Dabei wurde in einer Resolution gefordert, dass insbesondere jüngere Ärzte ein stärkeres Gehaltsplus erhalten sollen als in dem vom Land Kärnten ausgearbeiteten Modell, das am Dienstag in der Regierung beschlossen worden ist. Vereinzelte Arbeitsniederlegungen gab es auch am Landeskrankenhaus in Villach. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) meinte, die Forderung nach einem 30-prozentigen Plus komme einer "Utopie" gleich. Das neue Gehaltsschema für die Ärzte entspreche eins zu eins dem steirischen Modell. Mehr als die nun beschlossenen 13,5 Millionen Euro seien angesichts der budgetären Möglichkeiten des Landes Kärnten nicht möglich gewesen.

In Wien hat die Ärztekammer trotz einer gewissen Entspannung und Annäherung in den Verhandlungen für Montagnachmittag zu einer Kundgebung im Museumsquartier aufgerufen, zu der 500 bis 700 Mediziner erwartet werden. Die Ärztekammer fordert eine Erhöhung der Grundgehälter um 30 Prozent als Ausgleich für die wegfallenden Überstunden und Nacht- bzw. Wochenenddienste, weil durchschnittlich nicht mehr bis zu 60, sondern nur noch bis zu 48 Stunden pro Woche gearbeitet werden darf. Befristet bis 2021 können die Ärzte noch länger arbeiten, wenn sie schriftlich zustimmen. Neben der Erhöhung der Grundgehälter verlangt die Ärztekammer dafür aber auch bessere Arbeitsbedingungen.

Schrittweise Gehaltserhöhung

Für das AKH hat das zuständige Wissenschaftsministerium schon festgelegt, dass es eine schrittweise Gehaltserhöhung geben wird, die rückwirkend mit 1. Jänner in Kraft tritt. Unterdessen äußerten die Rektoren bereits die Befürchtung, dass ein Großteil des Budget-Plus von 615 Mio. Euro für die Jahre 2016 bis 2018 für die Ärzte aufgewendet werden muss - anstatt in Lehre und Forschung zu fließen. Für die städtischen Spitäler hat man eine Übergangslösung, um bis Mitte des Jahres eine Regelung zu finden. Für den Wiener Ärztekammerpräsidenten Thomas Szekeres wird die Stimmung unter den Ärzten trotzdem "von Tag zu Tag schlechter". Vor allem im AKH gebe es schon Engpässe bei Operationen.

In Oberösterreich gibt es zwar noch keine Protestmaßnahmen, auf Konfrontationskurs befinden sich die Ärzte aber auch hier. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) legte den Medizinern in einer Verhandlungsrunde am Freitag einen neuen Vorschlag für ein Gehaltsschema auf den Tisch. Er will zuerst eine grundsätzliche Einigung darüber und erst dann über konkrete Zahlen reden. Diesen will er am kommenden Dienstag den Ärzten vorlegen. Dieser Vorschlag wurde von den Ärztevertretern umgehend als "völlig unkonkret und daher nicht beurteilbar" zurückgewiesen. (APA, 16.1.2015)