Nun doch mehr Personal für Miklautsch

23. März 2005, 11:09
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Einigung mit Kanzler Schüssel bei "Sicher­heitsfrühstück" - Aufstockung des Justizressorts durch Umschichtungen geplant

Wien - Justizministerin Karin Miklautsch (F) wird nun offenbar doch mehr Personal für ihr Ressort bekommen. Drauf haben sich Miklautsch und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) bei einem "Sicherheitsfrühstück" vor dem Ministerrat geeinigt. Sozialministerin und FP-Obfrau Ursula Haubner sprach im Pressefoyer nach der Regierungssitzung am Dienstag von "einigen hundert" zusätzlichen Kräften für das Justizressort. Laut Schüssel wird es sich dabei aber vor allem um "Umschichtungen" aus anderen Ressorts handeln.

Es sei sinnvoll, von Ressorts, "wo es Überkapazitäten gibt in jene Bereiche umzuschichten, wo es Schwierigkeiten gibt". Welche Ministerien dem Justizressort aushelfen sollen, wollte Schüssel auch auf Nachfrage nicht sagen: "Das wissen schon die betroffenen Ressorts."

"Kreative Lösungen"

Als Beispiel für die nun geplanten "kreativen Lösungen" nannte Haubner die seit heuer laufende Kooperation zwischen Verteidigungsministerium und Justizwache: Demnach arbeiten rund 100 Bundesheermitarbeiter in den von Personalknappheit geplagten Gefängnissen, u.a. in der Außenbewachung.

Ob Miklautsch zusätzlich zu dem aus anderen Ressorts umzuschichtenden Personal am Dienstag auch wirklich neue Dienstposten zugesagt bekommen hat, ist unklar. Der für Personalangelegenheiten zuständige Kanzler wollte die Frage, ob der Personalplan des Bundes für 2006 dafür wieder aufgeschnürt werden muss, nicht beantworten. Dies sei Sache des Parlaments, verwies Schüssel auf die laufenden Budgetberatungen im Nationalrat. Haubner betonte, die genauen Details der Einigung vom Dienstag müsse die Justizministerin nun noch in den nächsten Tagen auf anderer Ebene (also wohl mit den betroffenen Ressorts) ausverhandeln.

Beim Treffen vor dem Ministerrat mit dabei war neben Schüssel, Miklautsch und Haubner, die wegen dessen USA-Aufenthalts Vizekanzler Gorbach vertrat, auch Innenministerin Liese Prokop (V). (APA)

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    Das Personal des Justizressorts wird nun durch "Umschichtungen" doch aufgestockt werden.

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