Heimniederlage Haiders

9. Mai 2005, 14:25
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Porr ist als Sieger aus dem Vergabeverfahren um den Neubau des EM-Stadions hervorgegangen - Ein Kommentar zum EM-Stadion von Elisabeth Steiner

Nun haben wir es schwarz auf weiß. Die Porr/Alpine ist eindeutig als Sieger aus dem Vergabeverfahren um den Neubau des Klagenfurter EM-Stadions hervorgegangen. Das war trotz der massiven Störversuche aus Kärnten nicht anders zu erwarten. Die Porr war nicht nur Billigstbieter, sie hatte auch das beste Projekt. Und Klagenfurts Bürgermeister Harald Scheucher ist offenbar nicht gewillt, die vom Land Kärnten favorisierte Strabag, die ebenfalls erbittert um den Stadionauftrag ritterte, zu beteiligen. Scheucher hält die Porr für potent genug, das Stadion zu bauen. Schadenersatzforderungen haben durch das klare Votum der Jury zudem kaum Chancen. Peinlich: Selbst die Kärntner Landesvertreter, die das Porr-Modell zuerst vehement abgelehnt hatten, mussten letztlich zustimmen.

Die Störversuche, die das gesetzliche Vergabeverfahren bis zuletzt erheblich beeinträchtigten, scheinen offenbar nur ein Ziel verfolgt zu haben: das Verfahren angreifbar zu machen, nachdem sich gleich von Anfang an die Porr als Best-und Billigstbieter abgezeichnet hatte, um dann die vom Kärntner Landeshauptmann favorisierte Strabag von der Außenseiter- doch noch in Stürmerposition zu bringen. Denn hohe Schadenersatzzahlungen will sich die Stadt Klagenfurt sicher nicht leisten. Nichts leichter für Haider als dann mit einem privat finanzierten Stadionmodell einzuspringen. Oder von der Stadt als "Bauherrn" einen Konsens über die Teilung des 60-Millionen-Euro-Auftrags zwischen Porr und dem Strabag-Konsortium zu erreichen. Diese Strategie ist gründlich danebengegangen.

Damit ist auch das Geschrei um die "Wiener Strizzis" und deren "Vergabe-Mauscheleien" entlarvt als das, was es ist: der Versuch - von wem auch immer - einer plumpen Einflussnahme auf ein laufendes Bewertungsverfahren. Das ist an sich schon ein Skandal.

Viel schlimmer noch muten die rund um die Vergabe aufgetauchten Verdachtsmomente an, die von Bieterabsprachen, Weitergabe von Bieterdetails und der Verletzung des Amtsgeheimnisses bis hin zur illegalen Parteienfinanzierung reichen. Selbst wenn zunächst für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung gilt, sind die in diesem Zusammenhang aufgetauchten Aussagen und Dokumente doch zu brisant, um von einer Justiz reflexartig zurückgewiesen zu werden. Vor allem, wenn gleichzeitig versucht wird, einen möglichen "Kronzeugen" mit einer ruinösen 20-Millionen-Euro-Klage mundtot zu machen. Wenn dann auch noch das Land Kärnten Klagen gegen kritische Medien auf Geheiß des Landeshauptmannes zahlt, müsste das in einer entwickelten Demokratie eigentlich zu einem kollektiven Aufschrei führen.

Ist es auch in Kärnten mit seinem Filz aus politischem Druck, Verhaberung und blauer Günstlingswirtschaft gang und gäbe, dass Haider seinen Willen durchsetzen kann: Im Fall des Klagenfurter EM-Stadions hat er eine klare Heimniederlage eingefahren. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 9.3.2005)

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