Neue transatlantische Herzlichkeit?

18. Februar 2005, 19:23
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Die Hoffnung auf eine "neue Ära" der US-europäischen Beziehungen ist realitätsfremd - Kommentar der anderen: von Christoph Bertram

Nach dem diplomatischen Präludium zum Bush-Besuch in Europa war mancherorts schon hoffnungsfroh die Rede vom Beginn einer "neuen Ära" der US-europäischen Beziehungen. Ein prominenter deutscher Strategieexperte hält solche Erwartungen schlicht für realitätsfremd.

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Wenn der amerikanische Präsident und der deutsche Bundeskanzler kommende Woche in Mainz zusammentreffen, dann ist wenigstens eines erreicht: Nach dem Zerwürfnis über das amerikanische Irak-Abenteuer reden die beiden für das transatlantische Verhältnis so zentralen Regierungen wieder höflich miteinander. Viel mehr aber wird bei dem Treffen, so begrüßenswert es ist, wohl nicht herauskommen.

Hieße der Präsident John Kerry, dann wäre der Besuch für beide Seiten zu einem auch von persönlicher Wärme geprägten Neuanfang geworden. Bei Bush und Schröder ist das anders: Ihre Zusammenkunft markiert nicht einen neuen Aufbruch zu transatlantischer Herzlichkeit, sie soll lediglich demonstrieren, dass sie trotz allem einander brauchen - obwohl keiner von beiden glaubt, dass die sachlichen Differenzen nun überwunden sind.

Mainz ist ein kosmetischer, kein substanzieller Gipfel. Denn in ihren Grundeinstellungen zu akuten politischen Fragen sind Präsident und Kanzler nach wie vor weit auseinander. Ein Beispiel für viele ist der Umgang mit dem iranischen Atom-Problem. Die von Deutschland zusammen mit Frankreich und Großbritannien verfolgte Strategie gründet auf Anreizen und Verhandlungen, um die iranische Führung davon abzubringen, ihre nuklearen Anreicherungsanlagen in Betrieb zu nehmen.

Eifriges Lächeln

Zwar hat die Regierung Bush inzwischen diese Bemühungen begrüßt, bleibt aber hinsichtlich ihres Erfolgs unverblümt skeptisch. Vor allem will sie sich nicht an den europäischen Bemühungen beteiligen und mindert damit deren Chancen.

Wenn, was durchaus nicht unwahrscheinlich ist, der Erfolg ausbleibt, wird Amerika beim UN-Sicherheitsrat die Verurteilung des Iran und die Verhängung von Sanktionen anstreben - und entsprechend hartnäckig bemüht sich die Bush-Administration schon jetzt, die Iraner mit Andeutungen von möglichen militärischen Interventionen mürbe zu machen.

Dagegen werden von Deutschland wie von den anderen europäischen Staaten militärische Maßnahmen sowie Sanktionen als unbrauchbar abgelehnt. Bei einem Scheitern der Verhandlungen steht deshalb erneut eine schwere atlantische Krise ins Haus.

Ähnlich unüberwindbare Gegensätze zeigen sich bei der Frage, ob das europäische Waffenembargo gegen China aufgehoben werden soll, das vor 15 Jahren als Reaktion auf die Niederwerfung des Auftands auf dem Platz des Himmlischen Friedens erlassen wurde. Kanzler Schröder sucht schon seit einiger Zeit die EU zu einem solchen Schritt zu veranlassen, die Vereinigten Staaten sehen in der Aufhebung des Embargos jedoch, nicht ganz ohne Grund, eine mögliche Ermunterung der Volksrepublik China in ihrem Konflikt mit Taiwan. In Washington ist jetzt schon zu hören, das wäre der Dolchstoß gegen Amerikas Stabilitätsbemühungen in Asien.

Und auch für das Berliner Bemühen, einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erhalten, ist wenig Rückenwind zu erwarten. Die Regierung Bush hat das deutsche Begehren bisher nicht unterstützt und wird es wohl auch in Mainz nicht tun.

Viel Schulterklopfen

Auf ein paar freundliche Worte für den keineswegs unbilligen Antrag eines wichtigen Verbündeten sollte es dem Präsidenten zwar nicht ankommen, bloß: sie werden kaum fallen.

Stattdessen werden sich beide ausgiebig zu Themen äußern, die ohnehin zwischen ihnen nicht umstritten sind. Sie werden die jüngste, noch für Rückschläge anfällige Annäherung zwischen Israel und Palästina begrüßen. Sie werden weitere Stabilisierungsanstrengungen in Afghanistan und dem Irak unterstützen. Und sie werden feierlich erklären, wie unersetzlich die atlantische Partnerschaft ist und bleibt. Die Verfasser der Kommuniqué-Entwürfe sind sicherlich schon emsig dabei, alles aufzulisten, worin beide Regierungen ohnehin einer Meinung sind. Den Mangel an substanziellem Gleichklang werden Präsident und Kanzler vor der in Mainz versammelten Presse durch eifriges Lächeln und Schulterklopfen übertünchen.

Das ist, wie gesagt, natürlich besser als die frühere Sprachlosigkeit. Die Streitfragen allerdings bleiben ausgeklammert. Keine Seite will die Harmonie des Treffens durch klare Signale gefährden, was die jeweils andere in der nächsten Krise von ihr zu erwarten hätte. Künftige Missverständnisse und Irritationen sind damit programmiert.

Trübe Aussichten

Deshalb wird die nächste transatlantische Krise die Partner ebenso unvorbereitet treffen wie die letzte. Leslie Gelb, der ehemalige Leiter des New Yorker Council on Foreign Relations, hat es auf den Punkt gebracht:

Der einst so natürliche Reflex des politischen Führungspersonals zugunsten solider Zusammenarbeit ist auf beiden Seiten des Atlantik verloren gegangen.

Was könnte ihn wieder aktivieren? Wahrscheinlich nur ein Wunder - wie ein Durchbruch zum israelisch-palästinensischen Frieden, für den man sich auf beiden Seiten des Atlantik ein gewisses Maß an Mitwirkung zugute halten könnte.

Gemeinsamer Erfolg wäre jedenfalls das beste Mittel, um Europäer wie Amerikaner daran zu erinnern, dass sie ein gemeinsames Ziel haben. In Mainz jedoch wird kein solches Wunder geschehen. (www.project-syndicate.org/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 19./20.2.2005)

Christoph Bertram ist Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
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    Wäre doch gelacht, wenn Schröder (li.) und Bush, was sie schon in Sea Island und New York mühelos geschafft haben, nicht auch in Mainz locker über die Rampe bringen.

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