"Es gibt keine Abhöraffäre"

Bild nicht mehr verfügbar.

Reichlich Verwirrung

herrscht seit Tagen rund die EM-Stadionaffäre. Ein aktueller Überblick, worum es wirklich geht und wer wen zur Zeit warum anzeigt.

Bild nicht mehr verfügbar.

In Wirklichkeit sei die Sache in Klagenfurt ausschließlich ein Kriminalfall, so das ORF-Radio. Es gehe um die Vergabe des Auftrages für das Klagenfurter Stadion. Zwei Mitglieder der Vergabekommission sagen, von ihnen sei ein bestimmtes Ergebnis gewünscht worden, nämlich dass die Baufirma Strabag den Auftrag erhalten soll, nicht Porr, der bisherige Bestbieter.
(Siehe: Chronologie der Geschehnisse rund um das EM-Stadion)

Anfang Februar wurden in der "Kärntner Woche" die wesentlichen Details der sechs Angebote veröffentlicht. Ein Mitglied der Vergabekommission, Franz Widrich, ehemals Mitarbeiter von Haider, soll die Informationen weitergegeben haben, dementiert aber heftig.

Bild nicht mehr verfügbar.

Dieser Kriminalfall um die Auftragsvergabe des EM-Stadions werde mit den üblichen polizeilichen Ermittlungen durchgeführt, aber ohne Abhörungen. Der Staatsanwalt wurde eingeschaltet, Vernehmungen und Hausdurchsuchungen beantragt. Die Verdächtigen, also Baumanager oder der ehemalige Haider-Mitarbeiter, dementieren.

Bild nicht mehr verfügbar.

Irrtümer

Das Ö1-Mittagsjournal listete die "wichtigsten Irrtümer" in der Affäre um das Stadion auf. Der wichtigste: Es gibt keine Abhöraffäre, da es keine Abhörungen im Klagenfurter Fall gab, was das Innenministerium und auch das FPÖ-Justizministerium mehrmals bestätigt haben.

Zur Verwirrung trägt ein wenig bei, dass der Klagenfurter Fall ins Rollen gebracht wurde, weil in einem niederösterreichischen Kriminalfall die Telefone abgehört wurden - zu einem Zeitpunkt, als von Klagenfurt noch keine Rede war. In einem abgehörten Gespräch ging es um Klagenfurt, das hat sich erst später herausgestellt. (Siehe: Die Ermittlungen des Landesgerichtes Wiener Neustadt)

Bild nicht mehr verfügbar.

Verwirrung Teil 2

Keine Abhörungen hat es laut Mittagsjournal in einem anderen Fall gegeben. Zwei Kärntner Gendarmen wurden auf Unregelmäßigkeiten mit Krankenständen und Handyabrechnungen überprüft. Beide Gendarmen sind FPÖ-Mitglieder und wurden nicht telefonüberwacht, sondern von der Personalabteilung einvernommen. Laut "Format" ging es dabei um läppische Summen von 29,07 Euro zuviel an Überwachungsgebühr bzw. um 0,38 und 3,68 Euro "ungerechtfertigt zum Nachteil der Republik" verrechnete Beträge. In derartigen Fällen sei eine Telefonüberwachung rechtlich auch gar nicht möglich. (Siehe: Über die Ermittlungen gegen die zwei Kärntner Gendarmen)

Das Innenministerium widerspricht gegenüber dem Mittagsjournal einem Bericht der "Oberösterreichischen Nachrichten", wonach eine Abhörung von 32 Personen technisch nicht durchführbar wäre, stellt aber fest, dass dies noch nie vorgekommen sei, weil es - vor allem finanziell - ein zu großer Aufwand wäre.

Bild nicht mehr verfügbar.

Übrig bleibt

der Kriminalfall rund um die Vergabe des EM-Stadions in Klagenfurt, der sich - wie in solchen Fällen nicht ungewöhnlich - zieht und zieht. Übrig bleibt auch, dass die Austragung der Fußball-EM in Österreich gefährdet werden könnte, wenn nicht bald ein Stadion gebaut wird. Aber das ist eine andere Geschichte. (rasch)

Inland

"Es gibt keine Abhöraffäre"

Forum:

Ihre Meinung zählt.