Deutschland: Iranerin soll abgeschoben werden

14. Februar 2005, 09:41
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Der jungen Frau droht in ihrer Heimat die Todesstrafe wegen Ehebruchs

Frankfurt/Main - Führende Politikerinnen der deutschen Grünen haben vor der Abschiebung einer jungen Iranerin gewarnt, der in ihrer Heimat die Todesstrafe wegen Ehebruchs und Übertritt zum Christentum droht. Ein erster Abschiebeversuch war am Donnerstag in Frankfurt am Main an der Weigerung eines Lufthansa-Piloten gescheitert, mit der sich heftig wehrenden Frau an Bord abzufliegen. Die niedersächsische CDU/FDP-Landesregierung beharrt dagegen auf der Ausweisung der Iranerin.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Silke Stokar, nannte dieses Verhalten am Samstag "zutiefst inhuman". Der "Netzeitung" sagte die Grünen-Politikerin, es sei auch nicht vermittelbar, dass die junge Frau in eine lebensbedrohliche Situation im Iran abgeschoben werden solle. Aus ihrer Sicht tragen sowohl Innenminister Otto Schily (SPD) als auch der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) eine "hohe Verantwortung" für die Sicherheit der Frau.

Die Parlamentarierin sprach von einem Härtefall, weil der Frau auf Grund ihrer Scheidung aus einer Zwangsheirat von ihrem moslemischen Mann und ihrem Übertritt zum christlichen Glauben in ihrem Heimatland möglicherweise die Todesstrafe durch Erhängen drohe. Schließlich erlaube das neue Zuwanderungsgesetz den Ländern ein "eigenes Ermessen" in einem Härtefall. Die Grünen-Europaabgeordnete Angelika Beer sagte, eine Abschiebung würde gegen geltendes EU-Recht verstoßen. (APA/AP)

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