Wien - Die Ausbaupläne für die Schiene dürften "nicht als
statischer Plan verstanden werden", erklärte Infrastrukturminister
Gorbach am Samstag. Der ÖBB-Rahmenplan werde vielmehr laufend
weiterentwickelt und jährlich den Verfahrensständen entsprechend
evaluiert.
Dies könne einerseits ein Vorziehen eines Projekts bedeuten, wenn
neue Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden, oder aber auch eine
"Stretchung nach hinten, wenn ein Projekt noch nicht baureif" sei
oder ein Bürgerbeteiligungsverfahren Verzögerungen mit sich bringe,
sagte Gorbach.
Gleichzeitig betonte er, dass am strategischen Ausbauprogramm des
Generalverkehrsplanes (GVP) festgehalten werde. Der Rahmenplan sei
kein neuer GVP, sondern ein "Abarbeitungsprogramm der im
Generalverkehrsplan enthaltenen Projekte".
ÖBB-Rahmenplan für nächsten sechs Jahre
Jedenfalls stehe nach Abschluss der Gespräche zwischen Gorbach und
Finanzminister Grasser und nach der Aufsichstratssitzung der ÖBB
Infrastruktur-BauAG der ÖBB-Rahmenplan, der das
Schienenausbauprogramm für die kommenden sechs Jahre konkretisiere.
"Wir investieren allein in die Schiene jährlich im Schnitt 1,4
Milliarden Euro. Im kommenden Jahr sind sogar 1,5 Milliarden
vorgesehen. Rund 1,3 Milliarden Euro fallen auf das hochrangige
Straßennetz, eine halbe Milliarde auf die verländerten Bundesstraßen.
Bei diesen Summen - das wissen wir von Experten - ist die Auslastung
der Bauindustrie Österreichs mehr als sichergestellt", so Gorbach.
"Faktum ist, dass wir speziell für die Schiene noch nie so viel Geld
ausgegeben haben. Im Vergleich: 1996 waren es nur rund 500 Millionen
Euro. Wir liegen europaweit im Spitzenfeld und stärken mit mehr als
drei Milliarden Euro Infrastrukturinvestitionen den
Wirtschaftsstandord Österreich", meinte der Vizekanzler. (APA)