Heer & Zivildienst
Zivildienst: SPÖ bietet Regierung Kompromiss an
Darabos: Aufhebung der derzeitigen Regelung mit Zwei-Drittel-Mehrheit möglich
Wien - Die SPÖ hat in der Diskussion um die
Zivildienstverkürzung nun der schwarz-blauen Regierung einen
Kompromiss angeboten. Die derzeitige Regelung könne im Parlament mit
Zwei-Drittel-Mehrheit aufgehoben werden, dann könne man "eine
einfachgesetzliche Regelung suchen", sagte Bundesgeschäftsführer
Norbert Darabos laut einem Bericht der "Zeit im Bild 1" vom Sonntag. Zuvor hatte es eine Pattstellung gegeben, da die schwarz-blaue
Regierung für die Verkürzung des Zivildienstes von zwölf auf neun
Monate die Stimmen der SPÖ braucht - das Gesetz schreibt dafür eine
Zwei-Drittel-Mehrheit vor. Die SPÖ befürwortete jedoch sechs Monate.
Darabos sieht das Angebot nicht als "Finte": die Regierung solle
"Vertrauen in ihre Gesetzesvorschläge haben", sagte er. (APA)