Khartum - Die sudanesische Regierung will sich einer
möglichen Untersuchung der Vorgänge in der Region Darfur vor dem
Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) oder einem anderen
internationalen Tribunal widersetzen. Die Regierung werde keine
sudanesischen Staatsbürger an das Gericht in Den Haag überstellen,
sagte der Vizepräsident Ali Osman Mohammed Taha am Samstag auf einer
Versammlung in Fascher, der Hauptstadt der Region Norddarfur.
Jeder, dem Menschenrechtsverstöße vorgeworfen würden, werde von
den sudanesischen Behörden zur Rechenschaft gezogen, zitierte die
amtliche Nachrichtenagentur den Vizepräsidenten.
Einem am Montag vorgelegten UN-Bericht zufolge haben sich die
sudanesische Regierung und mit ihr verbündete Milizen in Darfur
schwerer Verstöße gegen das Völkerrecht schuldig gemacht.
Generalsekretär Kofi Annan betonte, es sei wichtig, dass die Täter
zur Rechenschaft gezogen würden. Die Kommission zur Untersuchung der
Vorgänge in Darfur hat den Sicherheitsrat in ihrem Bericht dringend
ersucht, die Angelegenheit vor den Haager Strafgerichtshof zu
bringen.
Der Weltsicherheitsrat ist sich in dieser Frage allerdings nicht
einig. Die USA, die die Vorgänge in Darfur als Völkermord bezeichnet
haben, treten für ein neues Tribunal in Zusammenarbeit mit der
Afrikanischen Union ein. Sie lehnen den Internationalen
Strafgerichtshof außerdem grundsätzlich ab. Auch China und Russland
haben Einwände gegen den IStGH. Dagegen haben sich die beiden anderen
ständigen Sicherheitsratsmitglieder Frankreich und Großbritannien
hinter den Vorschlag gestellt. (APA/AP)