Vergabe-Groteske

7. Februar 2005, 18:36
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Beim geplanten Neubau des Europameisterschaftsstadions in Klagenfurt sind offenbar Kräfte am Werk, die eine vernünftige Vergabe nicht wollen. Faktum ist, dass die Bietergemeinschaft Porr/Alpine mit 60 Millionen Euro Best- und Billigstbieter ist für ein Stadion, das der Bund, die Stadt Klagenfurt und das Land Kärnten mit 66 Millionen Euro budgetiert haben. Das Problem: Die vom Land favorisierte Kärntner Baufirma Strabag ist mit 68 Millionen Euro lediglich an dritter Stelle gereiht.

Als die unabhängige Vergabekommission die Porr/Alpine als Nummer eins reihte, hat das offenbar einigen Leuten nicht gepasst und sie begannen gegenzusteuern. Als erster Schritt wurde versucht, das Verfahren madig zu machen. Jörg Haider ortete Verfahrensfehler und meinte, die Jury sei nicht unabhängig. Daraufhin wurde ein Obergutachten bestellt, in dem zwar geringe Formfehler festgestellt wurden, doch das Verfahren ging aber weiter.

Der Grazer Architekt und Mitglied der Vergabekommission, Hermann Eisenköck, vermutete im profil, dass das Projekt von höchster Stelle der Strabag zugesprochen wurde und begründete das mit Parteienspenden für die FPÖ. Er musste die Anschuldigungen zurücknehmen und bekam von Strabag-Chef Hans Peter Haselsteiner eine Klagsandrohung mit einem Streitwert von 20 Millionen Euro. Dann wurde dem zuständigen Sektionschef im Kanzleramt, Robert Pelousek, vorgeworfen, er habe versucht, in das laufende Verfahren einzugreifen, indem er einen Konsens von Porr und Strabag herstellen wollte. Aber auch dieser Vorwurf blieb wirkungslos.

Um eine Vergabe an Porr/Alpine doch noch zu verhindern, wurden jüngst alle Angebote einer Kärntner Zeitung zugespielt, in der Hoffnung, durch die Veröffentlichung das laufende Vergabeverfahren endgültig zu stoppen. Nun sind neuerlich die Gutachter am Zug. Sie müssen bis Montag feststellen, ob das Verfahren nicht doch fortgesetzt werden kann. Wenn nicht, sollte man sich die aufwändigen öffentlichen Verfahren sparen und gleich nach Gutsherrenart die Aufträge verteilen. (DER STANDARD, Printausgabe, Freitag, 4. Februar, 2005, Claudia Ruff)

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