Simbabwe: Opposition nimmt an Parlamentswahlen teil

5. Februar 2005, 15:26
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Nur vier Fünftel aller Abgeordneten werden gewählt, den Rest ernennt Präsident migabe persönlich

Harare - In Simbabwe hat die oppositionelle Bewegung für demokratischen Wandel (MDC) trotz erheblicher Bedenken ihre Teilnahme an den Parlamentswahlen erklärt. MDC-Sprecher Paul Nyathi betonte: "Eine freie und faire Wahl ist in Simbabwe nicht möglich; wir beteiligen uns unter Protest, um die Flammen der Hoffnung auf Wandel nicht ausgehen zu lassen." Der autoritär regierende Präsident Robert Mugabe hatte den 31. März als Wahltermin bekannt gegeben. Die 5,6 Millionen Wahlberechtigten sind aufgerufen, 120 Abgeordnete im 150 Sitze umfassenden Parlament zu wählen. Die restlichen 30 Sitze werden gemäß der Verfassung von Mugabe direkt bestimmt.

Mugabe hatte die umstrittene Präsidentenwahl 2002 sowie die letzte Parlamentswahl 2000 gewonnen. Unabhängige Beobachter hatten den Organisatoren bei beiden Abstimmungen Wahlfälschung vorgeworfen. Nach Darstellung der MDC, die beide Male knapp verloren hatte, und Menschenrechtsgruppen hat sich seither die politische Landschaft in dem südostafrikanischen Land kaum verändert. Mitglieder der Opposition würden immer wieder festgenommen, Versammlungen aufgelöst und unabhängige Zeitungen seien verboten worden. (APA/dpa)

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