Pamhagen/Wien - Die Wiener SPÖ macht sich für vorgezogene
Gemeinderatswahlen in Wien bereit. Das hat Bürgermeister Michael
Häupl (S) vor Journalisten am Rande der Klausur der Wiener
SP-Stadtregierung im burgenländischen Pamhagen bestätigt. "Was man da
vorbereiten muss, werden wir in den nächsten zwei Wochen erledigen",
sagte er in Anspielung auf den Termin der Klubklausur der Wiener SPÖ
in Rust, die für den 17. und 18. Februar angesetzt ist.
Eine Vorverlegung gegenüber dem regulären Termin im Frühjahr 2006
werde es allerdings nur dann geben, wenn auch die Nationalratswahl
vorgezogen werde. Häupl ortet dafür durchaus Anzeichen, denn die
schwarz-blaue Bundesregierung verliert seiner Ansicht nach an
Stabilität: "Da gibt es eine Aufeinanderfolge von Krisensituationen.
Die könnten eine permanenten Krisenstab einsetzen."
Im Übrigen sollte man es sehr ernst nehmen, wenn der Kärntner
Landeshauptmann Jörg Haider (F) als Mitglied des
Koalitionsausschusses darauf hinweise, dass Bundeskanzler Wolfgang
Schüssel (V) im Bund auf Neuwahlen abziele, so Häupl.
Der Bürgermeister bestätigte auch, dass die mögliche Vorverlegung
auch eines der Themen der Regierungsklausur sei. Details wollte er
jedoch keine nennen. "Das ist der vertraulichste Teil unserer
Sitzung", sagte Häupl. (APA)