"Wenn sie dies wagen sollten, werden unsere bewaffneten Kräfte keinen Preis scheuen, um ihre Ränke zur Spaltung des Landes unter allen Umständen zu zerschmettern." China verankerte solche Drohungen in seinem am Montag veröffentlichten neuen Weißbuch zur Verteidigung.
"Für die Armee ist es eine heilige Pflicht, Taiwans Unabhängigkeitskräfte zu stoppen." Ihre Aktivitäten seien "die größte unmittelbare Gefahr" in der derzeitigen Lage. Zugleich wurden die USA beschuldigt, mit Waffenlieferungen ein "falsches Signal" zur Ermutigung der Führung Taiwans zu geben.
Peking ist nach Aussagen seines Weißbuches aber "jederzeit gesprächsbereit", wenn Taiwan wieder zur Ein-China-Politik zurückkehren sollte. Der "feindliche Zustand" zwischen beiden Seiten könnte sofort beendet werden und vertrauensbildende Maßnahmen vonseiten der Militärs aus ergriffen werden.
Konzertierte Aktion
Die erneuten Drohungen gegen Taiwan sind Teil einer konzertierten Aktion, mit der die chinesische Führung das Thema Wiedervereinigung im Jahr 2005 auf ihre politische Tagesordnung setzen will. Der Volkskongress soll auf seiner nächsten Tagung im März das erste "Anti-Abspaltungsgesetz" des Landes verabschieden.