Bild nicht mehr verfügbar.

Liese Prokop

Foto: APA
Noch ist Liese Prokop nicht Innenministerin. Angelobt wird sie am Mittwoch, und am Sonntag hat sie, zwischen zahlreichen Interviews, noch Termine als Landesrätin in Niederösterreich wahrgenommen. Von der Landespolitik scheint sie sich nur schwer zu trennen, und auch "der Erwin" sei mit ihrem Abgang in die Bundespolitik nicht ganz glücklich, behauptet sie.

Landeshauptmann Erwin Pröll und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel führen allerdings so etwa wie einen Copyright-Streit darum, wessen Erfindung Liese Prokop als Innenministerin nun sei. Fest steht, dass Schüssel erst mit Pröll konferierte, ehe er an Prokop herantrat.

Zu diesem Zeitpunkt sah es so aus, als würde Günther Platter eher im Innenministerium verbleiben. Pröll hätte gerne das Verteidigungsministerium für einen Niederösterreicher zurückgewonnen - drei der sechs schwarzen Verteidigungsminister der Zweiten Republik waren aus dem niederösterreichischen ÖAAB gekommen: Georg Prader (1964-1970), Robert Lichal (1987-1990) und Werner Fasslabend (1990-2000). Tatsächlich gesucht wurde aber ein Innenminister, und zwar ein weiblicher. Für diesen Job konnte Pröll keine andere als Prokop empfehlen.

Die Entscheidung fiel dann am vergangenen Mittwoch, Freitagabend informierte Schüssel schließlich den Bundesparteivorstand und die Öffentlichkeit.

Bundespräsident Heinz Fischer begrüßte, dass die Doppelministerschaft Günther Platters nach nur zehn Tagen beendet wird. Prokop sei ihm "seit Jahrzehnten bekannt". Bei der Angelobung werde er ihr "ehrlichen Herzens viel Erfolg bei der Bewältigung ihrer zweifellos schwierigen Aufgabe wünschen".

Prokop betonte von erster Minute an ihre liberale Grundhaltung, mit der sie im Asylbereich agieren wolle, weist aber auch daraufhin, dass sie Missbrauch nicht dulden werde.

Im Gespräch mit dem STANDARD kündigt sie an, dass ein rasches Gespräch mit allen Landeshauptleuten, nicht bloß mit Jörg Haider, für sie Priorität habe. "Die Themen, die das Innenressort betreffen, sei es Asyl, Sicherheit oder der Exekutivkörper, sind engstens verwoben mit den Ländern. Und ich werde mit allen Landeshauptleuten rasch Gespräche führen. Da ist Haider auch eine wichtige Person, aber nicht nur er."

Für die meisten kam es völlig überraschend, dass Prokop, 63 Jahre alt und immerhin schon seit 1969, unmittelbar nach ihren sportlichen Triumphen als Fünfkämpferin, als Landespolitikerin tätig, noch zu Ministerwürden gekommen ist.

Auch für ihre eigenen Parteifreunde im Land: Hier steht nun ein Umbau der Landesregierung an, bei dem ein Landesratssitz und der Posten des Landeshauptmannstellvertreters nachzubesetzen ist. Auf beides erhebt der ÖAAB Anspruch. Da Pröll das ausscheidende weibliche Regierungsmitglied nicht durch einen Mann ersetzen will, könnte eine der Landtagsabgeordneten des ÖAAB zum Zug kommen: Genannt werden Dorothea Schittenhelm, die Bürgermeisterin von Bisamberg, und Erika Adensamer, eine Hauptschullehrerin aus Baden.

Schwieriger wird die Vergabe des Amtes des Landeshauptmannstellvertreters: Für diese Position steht der Finanzlandesrat, Wolfgang Sobotka vom ÖAAB, bereit. Dienstältestes ÖVP-Regierungsmitglied in Niederösterreich ist aber der Wirtschaftsbündler Ernest Gabmann. (cs, völ/DER STANDARD, Printausgabe, 20.11.2004)