Abkommen steht seit vier Jahren auf der Tagesordnung der Duma
Redaktion
,
Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat am
Donnerstag das internationale Landminen-Protokoll unterzeichnet, das
dem Einsatz einiger Kategorien dieses Waffentyps einschränkt oder
verbietet. Das 1996 ausgehandelte Abkommen war vor vier Jahren auf
die Tagesordnung der Duma gesetzt worden, dort aber immer wieder
verzögert und verschleppt worden. Erst als Verteidigungsminister
Sergej Iwanow vergangene Woche davor warnte, weitere Verzögerungen
könnten dem russischen Ansehen im Ausland schaden, kam Bewegung in
den Ratifizierungsprozess.
Das Protokoll schränkt den Einsatz der tödlichsten Arten von
Landminen ein und verbietet jene, die, einmal vergraben, nicht mehr
entdeckt werden können. Das Verteidigungsministerium wies darauf hin,
dass Russland auch unter dem Protokoll weiterhin ordentlich markierte
Minenfelder in Grenzgebieten anlegen dürfe.
Seit 1999 nur mehr in Verwendung von Burma und Russland
Nach Angaben der Internationalen Kampagne gegen Landminen haben
nach 1999 nur Burma und Russland weiterhin diese Waffen eingesetzt.
Im seit sechs Jahren andauernden Tschetschenienkrieg werden Minen von
beiden Seiten, russischen Truppen wie auch Rebellen, eingesetzt. (APA)
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