Steirische FPÖ will Sonderlandtag

16. Dezember 2004, 15:01
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VP-Umweltlandesrat weist Grüne Kritik an Landesregierung zurück

Graz - Die steirischen Freiheitlichen wollen eine Sondersitzung des Landtags zum vorläufig geplatzten Projekt Spielberg der Red Bull GmbH einberufen. Es gehe darum, einen politischen Schulterschluss zu erzielen und auch die Bundesregierung zu Geschlossenheit aufzufordern, so die FP-Klubchefin im Landtag, Waltraud Dietrich.

Die Sondersitzung könnte bereits nächste Woche statt finden. Der steirische Umweltlandesrat Johann Seitinger (V) wies indes die Kritik der stellvertretenden Grünen-Chefin, Eva Glawischnig, von Dienstagnacht zurück: "Der Umweltsenat des Bundes habe die Ablehnung des Spielberg-Projekts alleine zu verantworten".

Manifestation

Dietrich erklärte, es müsse eine Manifestation geben, dass die Steiermark hinter dem Projekt stehe. Auch die Bundesregierung müsse alles daran setzen, um Red Bull-Chef Dietrich Mateschitz umzustimmen. Man habe die Bereitschaft der anderen drei Landtagsparteien noch nicht sondiert, hieß es, gehe aber davon aus, dass sich niemand dagegen aussprechen werde. Wenn der Antrag auf die Sondersitzung morgen in der Landesamtsdirektion eingebracht werde, könnte die Sitzung binnen fünf Tagen, also bereits am Dienstag (14. Dezember) stattfinden.

Auf die Vorwürfe der Grünen Vize-Chefin Glawischnig gegenüber der steirischen Landesregierung vom Dienstag meinte Umweltlandesrat Seitinger (V): "Die Verantwortung für die katastrophale Entscheidung gegen das Projekt Spielberg liegt ausschließlich beim Umweltsenat des Bundes." Dieser habe offensichtlich anders als die zuständigen Landesbeamten die Bedeutung dieses Jahrhundertprojektes nicht erkannt und eine Grundsatzgenehmigung mit einer Detailprüfung nach dem UVP-Gesetz verwechselt, hieß es in der Aussendung.

Der Vorwurf von Glawischnig und der steirischen Grünen Klubobfrau Ingrid Lechner-Sonnek, das Land habe eigene Gutachten ignoriert und sich über Gesetze hinweggesetzt, sei unzumutbar und werde von ihm auf das Schärfste zurückgewiesen, so Seitinger in einer Aussendung. (APA)

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