Frankfurt - Im Ringen um die Sanierung des Europa-Geschäftes des US-Autokonzerns General Motors (GM)haben sich Arbeitnehmervertreter und Management auf einen Rahmenvertrag geeinigt. In diesem bekräftigen die Parteien ihr Ziel, bei den bevorstehenden Einschnitten Kündigungen und Werksschließungen zu vermeiden. Dennoch werden voraussichtlich 10.000 Stellen bei der GM-Tochter Opel wegfallen.

Kernpunkte eines Sanierungspaketes liegen auf dem Tisch, über die bei Opel am Mittwochabend nach Gewerkschaftsangaben aber weiter beraten wurde. Über die Gründung von Beschäftigungsgesellschaften und Abfindungszahlungen vor allem an ältere Beschäftigte soll der geforderte Arbeitsplatzabbau so sozialverträglich wie möglich umgesetzt werden.

GM-Konzernführung schweigt

Die bisherigen Verhandlungsergebnisse bei Opel waren am Dienstag dem GM-Verwaltungsrat in Detroit vorgelegt worden. Die Konzernführung hat sich bisher aber noch nicht öffentlich dazu geäußert. Nach Angaben der IG Metall könnte am Donnerstag eine Teileinigung bekanntgegeben werden.

Die Vertragspartner wollten Kündigungen und Werksschließungen vermeiden, bekräftigte der Vorsitzende des europäischen GM-Arbeitnehmerforums, Klaus Franz. Der Rahmenvertrag ist der IG Metall zufolge aber rechtlich nicht bindend. Ein Sprecher von GM Europe in Zürich sagte, der Vertrag komme keinem Versprechen gleich, die europäischen Standorte unbegrenzt zu erhalten. Fritz Henderson, Chef von GM Europe, habe stets betont, dass es - je nach Ausgang der laufenden Verhandlung - eine realistische Chance gebe, Werksschließungen zu vermeiden. "Aber das ist kein Vertrag und auch keine Garantie, sicherlich nicht", sagte der Sprecher.

12.000 Stellen streichen

Um nach mehrjähriger Krise wieder profitabel zu werden, will der weltgrößte Autokonzern in Europa seine Kosten jährlich um mehr als 500 Mio. Euro drücken und bis zu 12.000 Stellen streichen. Opel macht den größten Teil des europäischen GM-Geschäftes aus und hat allein in Deutschland 32.000 Beschäftigte. GM kommt in Europa - inklusive Saab und Vauxhall - auf etwa 63.000 Mitarbeiter.

Das GM-Management hat zuletzt wiederholt deutlich gemacht, dass die Sparziele nicht verhandelbar sind. Die Höhe des angestrebten Stellenabbaus ist nach Angaben des Vorstands aber kein Dogma, die Belegschaft könne auch durch Gehaltsverzicht oder etwa Mehrarbeit zur Kostenreduzierung beitragen, hieß es.

Einigung über Abfindungszahlungen

Bei Opel sei eine Einigung über Abfindungszahlungen sowie Auffanggesellschaften möglich, sagte der für Hessen zuständige Bezirkschef der IG Metall, Klaus Mehrens. "Es kann sein, dass morgen früh etwas verkündet wird", fügte Mehrens am Abend hinzu. Die Verhandlungen über die Auslagerung von Stellen könnten sich allerdings bis 2005 hinziehen. Aber auch ein Scheitern der Gespräche sei noch denkbar. Der Betriebsrat hatte vergangene Woche angekündigt, er wolle die Belegschaft am Donnerstag über die Entwicklung informieren.

Opel-Gesamtbetriebsratchef Franz hat schon darauf hingewiesen, dass es bisher nur eine Teillösung gibt. Wie die Zukunft von Opel bis 2010 aussehe, sei noch völlig offen. Ungeklärt ist nach wie vor etwa, an welchem Standort GM künftig seine Mittelklassewagen bauen will. Geprüft werden das Opel-Stammwerk Rüsselsheim und der schwedische Saab-Standort Trollhättan.(APA/Reuters)