Linz - Bürgermeister Böhm hat am Freitagabend gegenüber der APA den
Vorwurf zurückgewiesen, er habe sich selbst eine Gehaltserhöhung
genehmigt. Vielmehr beziehe er nun wieder das Gehalt für eine
hauptberufliche Bürgermeistertätigkeit, betonte Böhm. Dass er
zusätzlich noch das volle Gehalt des Geschäftsführers der
Finanzierungsgesellschaft beziehe, bestätigte er auch. Dieser
Doppelbezug war bisher immer als unrecht kritisiert worden. Böhm
sieht das anders und beruft sich auf ein Rechtsgutachten.
Nebenberuflicher oder hauptberuflicher Bürgermeister
Auf den Hinweis, dass er nach der Kritik am Doppelbezug als
nebenberuflicher Bürgermeister tätig sein wollte, stellte Böhm fest:
"Ja, das habe ich einmal geglaubt, dass ich das mache". Das sei unter
dem Eindruck der "Drohungen" erfolgt, die das Land ausgestoßen habe.
Doch habe er später feststellen müssen, dass er die Arbeit des
Bürgermeisters von Pasching nicht nebenberuflich und innerhalb von
zwölf Minuten pro Tag erledigen könne, weil die Gemeinde anders
strukturiert sei. Wenn anderen Bürgermeister diese Zeit reiche, komme
dies davon, dass diese nichts arbeiten, sondern nur unterschreiben
würden.
Verzicht nicht möglich
Nur der Bürgermeister könne entscheiden, ob er haupt- oder
nebenberuflich tätig sein wolle. Außerdem sei ein Wechsel des Status
innerhalb der Legislaturperiode ebenso wenig möglich, wie ein
Verzicht auf Bezugsteile, führte Böhm an. Deshalb sei er im
vergangenen April wieder zur hauptberuflichen Bürgermeistertätigkeit
mit entsprechendem Gehalt zurückgekehrt. Zusätzlich sei er als
Geschäftsführer der Finanzierungsgesellschaft im Auftrag der Gemeinde
tätig und beziehe dafür ebenfalls ein volles Gehalt, weil er dort
auch die volle Leistung erbringe, argumentierte Böhm und verwies auf
ein Gutachten, das ihm die Rechtmäßigkeit dieser Vorgangsweise
bestätige.(APA)