Berlin - Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestags eine Liste sichergestellter Fotos von Misshandlungen an Rekruten zur Verfügung gestellt. Struck erklärte, es würden 30 bis 40 von mehr als 12.000 Ausbildnern überprüft.
Derzeit sind insgesamt zehn Fälle gemeldet, in denen Rekruten misshandelt worden sein sollen. Die Meldungen gehen zurück bis zum Jahr 2000. Struck sagte dazu, er rechne mit weiteren Meldungen, zumal er die Soldaten aufgefordert habe, bei Verstößen Beschwerden einzulegen.
Scheinerschießungen
Zu den bekannten Fällen gehört auch ein Bericht über Rekrutenmisshandlung in Stuttgart. Dort soll mit Lehrgangsteilnehmern als Terror-Abwehrübung eine Flugzeugentführung nachgestellt worden sein, bei der es zu "Scheinerschießungen" gekommen sei.
Überprüfung der Dienstaufsicht
Als Konsequenz aus der Affäre kündigte Struck eine Überprüfung der Dienstaufsicht an. Ihm sei "unerklärlich", wie Ausbildner auf die Idee kommen könnten, mit Rekruten Geiselnahmen nachzuspielen. Es sei schlimm, Menschen in Situationen zu bringen, aus denen sie traumatisiert hervorgingen. Die Fotos, die er dem Ausschuss zur Verfügung stellte, seien aus Abenteuerlust gemacht worden, vermutete er.
Wehrpflicht bleibt
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Reinhold Robbe (SPD), erwartet für Anfang 2005 erste Ermittlungsergebnisse zu den Misshandlungsfällen. "Ich rechne damit, dass wir im Januar schon ein ganzes Stück klüger sind", sagte er.
Vorerst scheinen die Misshandlungsvorwürfe noch kein parlamentarisches Nachspiel zu haben. Die Union sieht nach Angaben des parlamentarischen CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführers Volker Kauder "im Augenblick keinen Anlass", einen FDP-Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu unterstützen.