Ein Jahr Schwarz-Grün in Oberösterreich: Anschober sehr zufrieden
Grünen-Chef: "Beachtliche Unterschiede" zwischen Landes- und Bundes-ÖVP - Lob für "konstruktives Arbeitsklima mit der Landes-ÖVP"
Redaktion
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Linz - Oberösterreichs Umweltlandesrat Rudi Anschober (G)
ist mit der rund ein Jahr dauernden Zusammenarbeit von Schwarz-Grün
im Land ob der Enns "sehr zufrieden". Im Ö1-"Mittagsjournal" lobte
Anschober am Donnerstag das "konstruktive Arbeitsklima mit der
Landes-ÖVP": "Ich bin persönlich sehr überrascht, wie viel sich
tatsächlich an grünen Zukunftskonzepten Tag für Tag umsetzen lässt."
"Energiewende"
Man habe sich dazu bekannt, das Arbeitsübereinkommen Schritt für
Schritt umsetzen zu wollen. Vieles sei schon verwirklicht worden -
von der "Energiewende" bis zum Antidiskriminierungsgesetz, von der
Klage gegen das Asylgesetz bis hin zu ganz konkreten
sozialpolitischen Maßnahmen. Freilich müsse man manchmal auch
Kompromisse eingehen, erklärte Anschober.
Unterschiede
Der Landesrat ortet "sehr, sehr beachtliche Unterschiede" zwischen
Landes- und Bundes-ÖVP. Was auf Bundesebene praktiziert werde, sei
"sehr stark eine neoliberale Politik". Die Ökologie habe kaum einen
Stellenwert, auch der soziale Ausgleich fehle.
In keinem Vorzimmer
"Jeder Tag, an dem diese Bundesregierung früher abgewählt wird,
ist ein guter Tag, ist ein gewonnener Tag", betonte Anschober.
Deshalb sei es das Ziel, Schwarz-Blau so rasch wie möglich zu
beenden. Dazu bräuchten die Grünen bei den nächsten
Nationalratswahlen einen Wahlerfolg wie in Oberösterreich. 2006 werde
sich zeigen, ob sich die Volkspartei oder die SPÖ stärker in Richtung
"Grüner Inhalte" entwickle. "Wir sitzen weder im Vorzimmer der SPÖ
noch im Vorzimmer der ÖVP", stellte der Landesrat klar. (APA)
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