Weiters legte Schwarzenegger auch sein Veto gegen ein geplantes Gesetz ein, das die Ansiedlung von riesigen Supermärkten wie Wal-Mart erschwert hätte. Demnach hätten Gemeinden zuvor einen Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die bestehenden Geschäfte erstellen müssen, bevor sie einen Megastore mit mehr als 12.000 m2 Verkaufsfläche zulassen.
Wirtschaft
Schwarzenegger legt Veto gegen höheren Mindestlohn ein
Auch Erschwernisse für Supermarkt-Ansiedlung abgelehnt
Washington/Los Angeles - Der kalifornische Gouverneur Arnold
Schwarzenegger hat am Samstag mit seinem Veto eine Anhebung des
gesetzlichen Mindestlohn in Kalifornien verhindert. Laut dem von ihm
abgelehnten Gesetz sollte der Mindestlohn von derzeit 6,75 Dollar auf
7,25 Dollar ab 1. Jänner 2005 und in einem zweiten Schritt auf 7,75
Dollar ab 1. Jänner 2006 steigen. Laut Bundesgesetz muss der
Mindestlohn in den USA mindestens 5,15 Dollar (4,22 Euro) pro Stunde
betragen. Die Befürworter einer Anhebung wollten den Mindestlohn an
die Inflation angleichen.
Der republikanische Gouverneur begründete seine Entscheidungen,
dass er keine Barrieren für die Wirtschaft in Zeiten der
kounjunkturellen Erholung aufstellen wolle. (APA)