Singapur - Erstmals nach 20 Jahren wird Bruneis
Parlament, der Gesetzgebende Rat, am kommenden Samstag wieder tagen.
Nach Angaben der Regierung vom Sonntag werden die 21 Mitglieder bei
ihrer ersten Sitzung im Kongresszentrum der Hauptstadt Bandar Seri
Begawan vor allem über eine Reihe von geplanten Verfassungsänderungen
beraten. Zuvor jedoch müssten die neuen Abgeordneten ihren Amtseid
ablegen, hieß es in der Erklärung. Um welche Änderungen es sich
handeln soll, ließ sie offen. Beobachter aber rechneten damit, dass
es dabei um eine größere Beteiligung der Öffentlichkeit an der
Politik des Landes gehen könnte.
Eine der letzte absolutistischen Monarchien
Der südostasiatische Kleinstaat ist eine der letzten
absolutistischen Monarchien der Welt. Die Mitglieder des
Gesetzgebenden Rats werden nicht gewählt, sondern von Sultan Hassanal
Bolkiah ernannt. Die Verfassung von 1959 schrieb noch die Direktwahl
von knapp der Hälfte der Abgeordneten vor, doch wurde das Parlament
1962 nach einem Sieg der linksgerichteten Volkspartei in dieser Form
aufgelöst. 1984 dann, nach der Unabhängigkeit Bruneis von
Großbritannien, wurde der Gesetzgebende Rat völlig abgeschafft,
obwohl die Mitglieder allesamt bestimmt wurden. Dem neuen Parlament
sollen laut der Erklärung neben Sultan Hassanal sein Bruder und
Außenminister, Prinz Mohamed Bolkiah, sowie Vertreter der Regierung,
der Wirtschaft und mehrerer Gemeinden angehören. (APA)
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