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Schwieriger Friedensprozess

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Tony Blair und sein irischer Kollege Bertie Ahern noch vor Scheitern der Gespräche in Leeds

Foto: REUTERS/David Bebber
London - Nach dem vorläufigen Scheitern der Verhandlungen zur Lösung der Nordirland-Krise sind für diesen Dienstag neue Gespräche in Belfast angesetzt worden. Der britische Premierminister Tony Blair entschied sich am Wochenende zu diesem Schritt, obwohl er die am Samstag beendeten Verhandlungen auf Leeds Castle bei London zuvor als "letzte Chance" bezeichnet hatte.

Nun verwies Blair auf die bereits erzielten Fortschritte. So hatte sich die katholische Untergrundorganisation IRA nach britischen Medienberichten zu einem beispiellosen Abrüstungsschritt bereitgefunden. Der Chef der gemäßigten protestantischen Ulster Unionisten, Friedensnobelpreisträger David Trimble, zeigte sich optimistisch, dass die Entwaffnung der IRA verwirklicht werden könne.

Neues Problem

Doch während bei diesem Streitpunkt, der die Verhandlungen seit Jahren blockiert hatte, ein Durchbruch möglich schien, tauchte ein neues Problem auf: Die radikale protestantische DUP, die Trimbles UUP bei den Regionalwahlen vor einem Jahr überflügelt hatte, verlangte weitgehende Änderungen des nordirischen Friedensabkommens von 1998.

Unter anderem will die Partei von Pfarrer Ian Paisley (78) durchsetzen, dass das nordirische Regionalparlament künftig ein Veto gegen Entscheidungen der Regionalregierung einlegen kann. Doch darauf ließ sich die IRA-nahe Sinn Fein, die größte katholische Partei, nicht ein. Immerhin sprach anschließend auch Paisley von einer "goldenen Gelegenheit" und betonte: "Wir sind der Lösung der Probleme, die uns seit Jahrzehnten belasten, noch nie so nahe gewesen." So positiv hatte er sich noch nie geäußert.

Nordirland wird seit zwei Jahren wieder von London aus regiert. Die britische Regierung hatte die Selbstverwaltung der Provinz 2002 ausgesetzt, um einem unmittelbar bevorstehenden Bruch der katholisch-protestantischen Regionalregierung zuvorzukommen. Die Regionalregierung muss sowohl eine Mehrheit im katholischen als auch im protestantischen Lager haben. (APA/dpa)