Sachlicher Wahlkampf im Ländle

16. September 2004, 19:37
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Parteien stellten ihre Spitzenkandidaten in den Vordergrund

Bregenz - Der Wahlkampf für die Vorarlberger Landtagswahl kommenden Sonntag folgte der Überzeugung, dass "Wadlbeißereien" zwischen den Parteien beim nüchternen Alemannen nicht gut ankommen. Auseinandersetzungen zwischen den Fraktionen beschränkten sich auf übliche verbale Duelle, all zu heftige Attacken blieben aus. Vielmehr versuchten die Parteistrategen, ihre Spitzenkandidaten in den Mittelpunkt zu stellen und in Sachfragen der ureigensten Kompetenz zu punkten.

Aufregung nur zu Beginn und am Ende

Hoch her gingen die Wogen praktisch nur am Anfang und am Ende des Wahlkampfs: Am Anfang, als FPÖ-Spitzenkandidat Dieter Egger von den anderen Parteien bezichtigt wurde, Formel 1-Rennfahrer Christian Klien als unfreiwilligen Wahlkampfhelfer einzuspannen, und gegen Ende, als Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) für eine angebliche Rücktrittsdrohung Schelte einstecken musste. Nachdem Egger der umstrittenen Lehrlings-Veranstaltung, an der Klien teilnahm, fern geblieben war, gewannen aber ebenso wieder andere Themen an Bedeutung wie nach der Klarstellung Sausgrubers, wie seine Äußerung, dass er nach der Wahl nicht unter allen Umständen als Landeshauptmann zur Verfügung stehe, zu verstehen sei.

Inhaltlich stürzten sich die Landtagsparteien hingegen vor allem auf jene Themen, für die sie seit jeher stehen. Standen bei der Volkspartei Wirtschaftskompetenz und Arbeitsplätze im Vordergrund, so dominierten bei FPÖ die Themen Verkehr und Lehrlingsausbildung, bei den Sozialdemokraten Sozial- und Gesundheitsfragen. Die Grünen wiederum versuchten sich ebenfalls über Verkehr und Kinderbetreuung zu profilieren.

Zentraler Punkt des Wahlkampfs der ÖVP war aber nicht das Wirtschaften der vergangenen Jahre, sondern ihre Verlässlichkeit. Dem Wähler wurde vor allem eine Botschaft vermittelt: Wer Landeshauptmann Sausgruber wählt, entscheidet sich für geordnete Verhältnisse. Und auch für eine Spur Eigenständigkeit gegenüber dem Bund - diese anhand der Wohnbauförderung oder dem Kampf um die Krankenkassengelder zu betonen, wurde die Ländle-ÖVP zu keiner Zeit müde.

Für die Freiheitlichen ging es hingegen darum, ihre Beiträge zu erfolgreichen Projekten hervorzustreichen. Vizekanzler Hubert Gorbach, vor fünf Jahren noch als strahlender Sieger als Landesstatthalter (Landeshauptmann-Stellvertreter) aus der Vorarlberger Landtagswahl hervorgegangen, wurde gezielt im Wahlkampf eingesetzt. Unter dem Motto "Zwei, die bewegen" präsentierten sich Gorbach und Egger gemeinsam auf Wahlplakaten und in Pressekonferenzen. Kritik am Regierungspartner ÖVP wurde geübt, auf eine Konfrontation aber verzichtet. Schließlich warben Gorbach, Egger und Jörg Haider bei Wahlkampfveranstaltungen offen für eine Fortsetzung der bürgerlichen Koalition in Vorarlberg.

Naturgemäß fanden auch die beiden Oppositionsparteien SPÖ und Grüne Kritikpunkte an der Politik der ÖVP und der ganzen Regierung. Angesprochen wurde ein mangelhaftes Angebot an Kinderbetreuungsplätzen (Grüne) ebenso wie eine verfehlte Frauenpolitik (SPÖ) oder eine kurzsichtige Straßenbaupolitik (SPÖ und Grüne). Die beiden Fraktionen versuchten ihre Position aber nicht nur durch das Aufzeigen vermeintlicher Fehlentwicklungen zu stärken, sondern auch durch eigene Vorschläge: Während etwa Grünen-Spitzenkandidat Johannes Rauch eine Ringstraßenbahn im Unteren Rheintal verwirklichen möchte, startete Elke Sader, Listenerste der SPÖ, die Initiative "Kinder-Gesundheit".

Kleine Listen kaum wahrnehmbar

Waren die Landtagsparteien zu jeder Zeit im Wahlkampf gut sicht- und hörbar, so waren zwei der vier kandidierenden kleinen Listen - "Frizz" und "Die Buntkarierten" - praktisch nicht wahrzunehmen. Während "Vau-heute" einige Wahlplakate platzierte und sich intensiv um Medienpräsenz bemühte, konnte die "Liste Freier Bürger FNG" für sich eine offizielle Wahlkampfempfehlung des Liberalen Forums erreichen. Heftig kritisiert wurde von den Spitzenkandidaten von "Vau-heute" und der "Liste Freier Bürger FNG", Bernhard Amann und Wilfried Ludwig Weh, die Parteienfinanzierung, die es den großen Fraktionen möglich mache, im Wahlkampf haufenweise Geld zu verprassen. (APA)

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