Pröll lehnt Ökostrom-Novelle weiterhin ab

19. September 2004, 18:40
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Ausschreibungssystem ist "kläglich gescheitert" - Haider: Forschung und Entwicklung in diesem Bereich forcieren

Klagenfurt - Landwirtschaftsminister Josef Pröll (V) lehnt die Novelle zum Ökostromgesetz weiterhin kategorisch ab. Bei der Eröffnung der Internationalen Holzmesse in Klagenfurt am Donnerstag sagte Pröll: "Diesen Weg kann und will ich nicht mitgehen." Die in der Novelle vorgesehene Forcierung der Windkraft würde einen Stopp jeglicher Weiterentwicklung bei der Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen bedeuten.

"Waldreichtum so gut wie möglich nutzen"

Die Verwendung von Biomasse- und Biogas-Kraftwerken zur Stromerzeugung ist für Pröll von enormer Bedeutung, vor allem, was den Klimaschutz betreffe. Daher könne er die in der Novelle vorgesehenen Einschränkungen nicht akzeptieren. Österreich müsse danach trachten, seinen Waldreichtum so gut wie möglich zu nutzen, dazu gehörten auch Biomasse-Kraftwerke.

Pröll wies in seiner Eröffnungsrede darauf hin, dass Österreich in der erweiterten EU nach Slowenien das waldreichste Land sei. In den kommenden Jahren müsse man die Märkte der neuen Mitgliedstaaten erschließen, dies werde einer der Schwerpunkte seiner Arbeit als Minister sein. Dazu sei es aber auch notwendig, den Rohstoff Holz zu veredeln und auf dieser Ebene Exportchancen zu nutzen.

Haider will Ausbildungszentrum für Nachwachsende Rohstoffe

Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) bezeichnete die Erzeugung von Ökostrom als Chance für die Wald- und Forstwirtschaft. Mit verstärkter Forschung und Entwicklung in den Bereichen Ökostrom und Biogas könne von Kärnten aus ein neuer Industriezweig entstehen, sagte Haider. In diesem Zusammenhang regte der Landeshauptmann die Schaffung einer Alpen-Adria-Berufsschule für Alternativenergie und nachwachsende Rohstoffe an. Dieses Ausbildungszentrum sollte mit Unterstützung des Bundes und der EU in Spittal/Drau errichtet werden.

"Ausschreibungssystem kläglich gescheitert"

Pröll stellte in seiner Kritik an der Novelle fest, dass das von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) vorgeschlagene Ausschreibungssystem in einigen Staaten Europas bereits eingeführt, aber kläglich gescheitert sei. Mit dieser Methode würden die Entwicklungsimpulse für die Erzeugung von Ökostrom verhindert statt gefördert.

Für die Energieerzeugung aus Biomasse und Biogas gebe es in dem Gesetzesentwurf zwar Ausnahmen, so Pröll, doch diese seien lediglich für Kleinstanlagen relevant, die nur einen verschwindend geringen Anteil der Bioanlagen ausmachen würden. Kritik übte der Minister auch an den Obergrenzen bei den Förderungstöpfen, welche das Wachstum der Ökostromproduktion generell verhindern würde. Auch die Beschränkung der Förderlaufzeit von 13 auf 10 Jahre sei abzulehnen. (APA)

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