Schuss ins eigene Knie

31. August 2004, 19:52
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Ungarns Premier Medgyessy wurde praktisch von den eigenen Leuten weggeputscht - Von Gerhard Plott

Eine Regierungsumbildung durch den Regierungschef ist an sich nichts Ungewöhnliches. Eine Regierungsumbildung durch den Premierminister, bei der sich dieser gleich selbst eliminiert, kommt hingegen in unseren Breiten nicht alle Tage vor. Genau das hat aber Ungarns Péter Medgyessy getan: Der parteilose Premier wollte eigentlich den nicht rasend fähigen liberalen Wirtschaftsminister István Csillag loswerden und drohte gegenüber dem liberalen Koalitionspartner ultimativ mit dem eigenen Rücktritt, um seinem Wunsch Nachdruck zu verleihen. Die Liberalen hatten sich noch gar nicht zur Drohung des Regierungschefs geäußert, als die Sozialisten, die Medgyessy einst auf den Schild des Premiers hievten, den Rücktritt auch schon ruck, zuck angenommen hatten. Medgyessy hatte sich also ins eigene Knie geschossen, er wurde praktisch von eigenen Leuten weggeputscht. Wer solche Freunde hat...

Nach dem Polen Leszek Miller und dem Tschechen Vladimír Spidla ist Medgyessy somit der dritte linke Regierungschef eines neuen osteuropäischen EU-Mitglieds, der wegen unpopulärer Politik vorzeitig seinen Hut nehmen muss. Medgyessy, der in den zwei Jahren seiner Regierung beeindruckend hölzern agierte, scheiterte an zwei Dingen: an seinem Sparkurs, mit dem er die Magyaren an EU-Stabilitätsvorgaben heranführen wollte, und an der sozialistischen Partei, die derzeit einen Generationswechsel samt Richtungsstreit durchmacht.

Dabei sind die Sozialisten bekannt dafür, dass sie innerparteiliche Streitereien ohne falsche Scham öffentlich und brutal austragen: Der linke Flügel sehnt sich in die fidele Zeit des Gulasch- Kommunismus zurück und kämpft gegen Wirtschaftsreformen, während die Parteirechte einen neoliberalen Kurs steuert und wie wild privatisieren will. Medgyessy, ein Mann ohne Fortune, wurde ein Opfer dieses Richtungsstreits, der frühestens am Parteitag der Sozialisten im Herbst entschieden wird. (DER STANDARD, Printausgabe, 21./22.8. 2004)

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