Irak
Bush hebt Sanktionen offiziell auf
Nach Sturz von Saddam Hussein keine Notwendigkeit mehr
Washington - US-Präsident George W. Bush hat die vor 14
Jahren gegen den Irak verhängten Sanktionen offiziell weitgehend
aufgehoben. In einem Brief vom Donnerstag an den Präsidenten des
Senates und den Vorsitzenden des Repräsententenhauses schrieb Bush,
für diese Maßnahmen bestehe nach dem Sturz des Regimes von Saddam
Hussein und wegen "anderer Entwicklungen" keine Notwendigkeit mehr. Damit folgt die US-Regierung UN-Beschlüssen. Nicht davon betroffen
sind bestimmte in den USA eingefrorene Gelder des alten Regimes oder
einiger Banken. Das US- Finanzministerium hatte bereits zuvor die
Sanktionen weitgehend aufgehoben. Die Verfügung des Präsidenten tritt
am heutigen Freitag in Kraft. Die Sanktionen waren nach dem
irakischen Einmarsch in Kuwait im August 1990 verhängt worden. (APA/dpa)