Bush hebt Sanktionen offiziell auf

31. Juli 2004, 09:41
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Nach Sturz von Saddam Hussein keine Notwendigkeit mehr

Washington - US-Präsident George W. Bush hat die vor 14 Jahren gegen den Irak verhängten Sanktionen offiziell weitgehend aufgehoben. In einem Brief vom Donnerstag an den Präsidenten des Senates und den Vorsitzenden des Repräsententenhauses schrieb Bush, für diese Maßnahmen bestehe nach dem Sturz des Regimes von Saddam Hussein und wegen "anderer Entwicklungen" keine Notwendigkeit mehr.

Damit folgt die US-Regierung UN-Beschlüssen. Nicht davon betroffen sind bestimmte in den USA eingefrorene Gelder des alten Regimes oder einiger Banken. Das US- Finanzministerium hatte bereits zuvor die Sanktionen weitgehend aufgehoben. Die Verfügung des Präsidenten tritt am heutigen Freitag in Kraft. Die Sanktionen waren nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait im August 1990 verhängt worden. (APA/dpa)

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