Anti-Folter-Komitee des Europarats übt Kritik an Armenien
Laut Bericht besteht massive Gefahr von Häftlings-Misshandlungen - Bessere Polizeiausbildung gefordert - Mit Download
Redaktion
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Straßburg - Das Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) des
Europarates hat dieser Tage einen Bericht über Armenien
veröffentlicht. Der Bericht basiert auf den Ergebnissen eines Besuchs
einer Komitee-Abordnung in Armenien im Vorjahr. Das Komitee kommt
laut einer Aussendung zu dem Schluss, dass armenische Gefangene in
hohem Maße Gefahr liefen, von der Polizei misshandelt zu werden. Es
empfiehlt deshalb, "der Ausbildung von Polizisten höchste Priorität
beizumessen und diese in modernen Ermittlungsmethoden zu schulen".
Der Bericht beklagt überdies die Überbelegung der Gefängnisse und den
Mangel an Beschäftigungsmöglichkeiten für die Häftlinge.
Maßnahmen gefordert
Hinsichtlich des Gefängnisses von Noubarashen fordert das
Europarats-Komitee in seinem Bericht "dringende Maßnahmen" zur
Verbesserung der Haftbedingungen von Gefangenen, die eine lebenslange
Haftstrafe verbüßen müssen. Darüber hinaus wird auf die erheblichen
Mängel in der psychiatrischen Klinik von Noubarashen aufmerksam
gemacht.
Stellungnahme
Die armenischen Behörden haben ihrerseits in offiziellen
Stellungnahmen auf Maßnahmen hingewiesen, die getroffen worden seien,
um die Ausbildung von Polizisten zu verbessern und deren Verhalten
besser kontrollieren zu können. Die armenische Seite kündigte zudem
an, die Anzahl der Gefangenen in den Haftanstalten gemäß den
Bestimmungen des neuen Strafgesetzbuches zu reduzieren. Darüber
hinaus erinnerten sie an Schritte, die sie zur Verbesserung der
Bedingungen in den Einrichtungen von Noubarashen ergriffen hätten. (APA)
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