Bundeskanzler weist Vorwürfe zurück: "Nicht zu spät reagiert"

31. Juli 2004, 16:13
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Schüssel: Keine Zusage über Ressort für Ferrero-Waldner - Außenministerin war Wunschvorstellung von Barroso - Nachfolger in Wien bis Mitte Oktober

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel betonte Dienstag abend in der "ZiB 2", dass Außenministerin Benita Ferrero-Waldner die "Wunschvorstellung" von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso für ein Kommissionsamt gewesen sie. Den Vorwurf, die Regierung habe zu spät reagiert, wies Schüssel zurück. Auf die Frage, ob es von Barroso eine Zusage für ein bestimmtes Ressort für Ferrero-Waldner gebe, meinte der Kanzler: "Nein. Ich halte mich nur an den Vertrag".

Der Vorschlag für die Nominierung von Ferrero-Waldner sei ein "gemeinsamer" von Barroso und ihm gewesen. Die heutige Außenministerin und künftige Kommissarin Österreichs habe unser Land "in schwieriger Zeit vertreten". Und Europa brauche Leute mit "standing und Mut". Ferrero-Waldner habe große Erfahrung in über 130 Spitzentreffen, von Außenministerräten bis zu Gipfeltreffen. Das Konzept der neuen Nachbarschaft in Europa trage ihre Handschrift. Dass sie nun als EU-Kommissarin eine bescheidene Rolle spielen sollte, könne er nicht bestätigen.

Nachfolger bis Mitte Oktober

Schüssel verwies darauf, dass Barroso das Team Ende August mit den Kompetenzverteilungen bekannt geben werde. Was die Nominierungen der Kommissare betrifft, sieht der Kanzler eine Ausgewogenheit zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten in Europa. "Sechs Länder haben noch nicht nominiert. Acht Länder haben Sozialdemokraten nominiert, acht Länder Christdemokraten. Drei haben liberale Kandidaten".

Der Kanzler bekräftigte, dass er die Nachfolge für Ferrero-Waldner als Außenministerin "spätestens Mitte Oktober bekanntgeben wird". Die Frage, ob es wieder eine Frau sein wird, beantwortete Schüssel damit, dass "die Qualifikation entscheidend sein wird". (APA)

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