100 arabische Milizionäre wegen Verbrechen verurteilt

26. Juli 2004, 12:44
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Auch Todesstrafe verhängt - UNO schätzt bisher 30.000 Tote in der Krisenregion Darfur

Den Haag/New York - Bei einem Gespräch mit dem niederländischen Außenminister Ben Bot hat der sudanesische Außenminister Mustafa Osman Ismail am Samstag die Resolutionen des US-Kongresses zurückgewiesen, der das Vorgehen der arabischen Milizen in Darfur als Völkermord betrachtet. 100 Anführer der arabischstämmigen Milizen seien von den Behörden festgenommen worden und würden vor Gericht gestellt, sagte er. Das regierungsnahe Zentrum sudanesischer Medien (CMS) sprach am Freitag in Khartum noch von 200 Anklagen. Dabei sei auch die Todesstrafe verhängt worden. Die Milizionäre seien wegen Kriegstreiberei, Überfällen und Raub in der westsudanesischen Krisenregion Darfur verurteilt worden.

Rebellen zu Gesprächen bereit

Die beiden großen Rebellengruppen in der westsudanesischen Konfliktregion erklärten sich unterdessen nach UN-Angaben zu neuen Gesprächen mit der Regierung in Khartum bereit.

Vertreter der Aufständischen hätten zugestimmt, zu einer politischen Lösung der Krise an den Verhandlungstisch zurückzukehren, sagte UN-Sprecher Fred Eckhard am Freitag in New York. Als nächster Schritt müsse nun ein Datum festgelegt werden. Ein Treffen unter Vermittlung der Afrikanischen Union (AU) in Äthiopien hatten die Rebellenvertreter vor einer Woche mit der Begründung verlassen, dass die sudanesische Regierung sich nicht an bisherige Abkommen halte.

Sie forderten unter anderem einen konkreten Zeitplan für die von der Regierung zugesagte Entwaffnung arabischstämmiger Milizen in Darfur, die für unzählige blutige Überfälle und Gräueltaten an der nichtarabischen Bevölkerung verantwortlich gemacht werden. Weiter verlangten sie eine internationale Untersuchung, freien Zugang für Hilfsorganisationen und die Freilassung von Gefangenen.

Wideraufbau von Darfur auf EU-Tagesordnung

Bot beschrieb die Gespräche mit Ismail als sehr gut und sehr konstruktiv. Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am Montag wolle er das Thema Wiederaufbauhilfe für Darfur auf die Tagesordnung nehmen lassen. Die Flüchtlinge sollten nach ihrer Rückkehr ihren Lebensunterhalt verdienen und sich sicher fühlen können, sagte der derzeitige EU-Ratspräsident.

Kein Völkermord in Darfur

Auch vor Gesprächen mit dem außenpolitischen EU-Repräsentanten Javier Solana am Freitagabend in Brüssel sprach Ismail von Vorurteilen der amerikanischen Parlamentarier. Zugleich verwies er auf einen Bericht der AU, wonach die Gräueltaten keinen Völkermord darstellten. Unabhängige Ermittler oder Mitglieder von Hilfsorganisationen sollten sich abermals ein Bild von der Lage machen. Er sei sicher, dass eine "richtige Untersuchung" zu demselben Schluss wie die AU komme.

Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen

Ismail betonte, die sudanesische Regierung arbeite mit den Vereinten Nationen zusammen. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte den Sudan gedrängt, die Zusage zur Entwaffnung der Milizen endlich umzusetzen. Auch Solana rief Ismail nach Angaben seiner Sprecherin erneut in die Pflicht.

Der Gewalt in Darfur sind seit Anfang vergangenen Jahres Schätzungen zufolge rund 30.000 Menschen zum Opfer gefallen. Mehr als eine Million Menschen sind auf der Flucht. Menschenrechtler werfen der Regierung die Unterstützung der Milizen vor, Khartum hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. (APA)

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    Rund 200 Angehörigen der berüchtigten arabischen Janjaweed-Miliz soll in Khartum der Prozess gemacht worden sein.

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