Europa
Belgien: Christdemokrat als Regierungschef in Flandern vereidigt
Liberale Partei von Verhofstadt räumt Spitzenposten
Brüssel - Die in Belgien nicht an der Bundesregierung
beteiligten Christdemokraten stellen mit Yves Leterme den neuen
Ministerpräsidenten in Flandern. Leterme legte am Donnerstag in
Brüssel vor König Albert II. seinen Amtseid ab, wie das Königshaus
mitteilte. Der 43-Jährige Politiker löst Bart Somers ab, dessen
liberale flämische Partei (VLD) auf Bundesebene mit Guy Verhofstadt
den Regierungschef stellt. Die VLD hatte im Juni bei der Wahl für das
Regionalparlament deutliche Verluste verbucht. Für Verhofstadt war
dies eine schwere politische Belastung, da der niederländisch
sprechende Norden die bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste
Region ist. Der neuen flämischen Regierung Leterme gehören neben den
flämischen Christdemokraten (CD&V in Wahlallianz mit N-VA) auch die
flämischen Sozialisten (sp.a/Spirit) sowie wieder die VLD an. Die
Regionen in Belgien - neben Flandern sind das das frankophone
Wallonien im Süden sowie die überwiegend französischsprachige
Hauptstadtregion Brüssel - haben insbesondere in der
Wirtschaftspolitik sehr weit gehende Eigenständigkeit gegenüber der
Bundesregierung. In Brüssel und in Wallonien stellten die
frankophonen Parteien der Sozialisten (PS), Liberalen (MR) und
Christdemokraten (CDH) bereits gemeinsame Regionalregierungen auf.
Die Bundesregierung wird nur von den Sozialisten und Liberalen beider
Sprachgruppen gestellt. (APA)