Mölzer bemüht sich um rechte Fraktion

20. Juli 2004, 09:01
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Freiheitlicher Neo-EU-Abgeordneter führt Gespräche mit Vlaams Blok, Front National, Meciar-Partei und der Duce-Enkelin Alessandra Mussolini

Andreas Mölzer sucht Anschluss. Der FPÖ-Ideologe will eigentlich kein Einzelkämpfer im Europaparlament werden und bemüht sich, eine Fraktion von Rechtsparteien zu gründen. Noch am Montagabend und am Dienstagmorgen, kurz vor Beginn der ersten Sitzung in Straßburg, führt Mölzer unter anderem Gespräche mit der belgischen Rechts- Außen-Partei Vlaams Blok, der slowakischen Partei von Vladimír Meciar, der rechtsextremen französischen Front National und der italienischen Duce-Enkelin Alessandra Mussolini.

Um eine Fraktion bilden zu können, muss Mölzer mindestens 19 Abgeordnete aus fünf Staaten zusammenbringen. Schafft er das nicht, bleibt der einzige FPÖ-Abgeordnete das, was er derzeit ist: einer der 33 fraktionslosen Europaparlamentarier.

Auch Hans-Peter Martin und Karin Resetarits gehören zu diesem losen Haufen der Fraktionslosen. Martin ist das ganz recht so – für ihn wird die Parlamentswoche in Straßburg aber aus einem besonderen Grund spannend: Das grafologische Gutachten zum Verdacht der Unterschriftenfälschung ist fertig. Es soll dem Parlamentspräsidium vorgelegt werden, und Martin soll dazu befragt werden.

Es geht um eine Sitzung im Jahr 2001: Martins Unterschrift findet sich auf der Anwesenheitsliste – laut SP- Fraktion aber nicht Martins echte, weil Martin laut Flugticket gar nicht da gewesen sei. Martin bestreitet die Vorwürfe vehement und betont, eigenhändig unterschrieben zu ha 3. Spalte ben. Das Gutachten soll Klarheit bringen.

Abgesehen von den kleinen und großen Problemen österreichischer Abgeordneter befasst sich das Europaparlament diese Woche vor allem mit Wahlen: Heute, Dienstag, wird der spanische Sozialist Josep Borell zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Am Donnerstag dann segnet das Parlament den designierten EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Dur˜ao Barroso ab.

Beide Wahlen haben, trotz mancher kritischer Querschüsse, einiges an Spannung verloren, seit sich die beiden größten Fraktionen auf eine große schwarz-rote Koalition geeinigt haben. Die Europäische Volkspartei (EVP, 268 Abgeordnete) und die Europäische Sozialdemokratische Partei (SPE, 200 Abgeordnete) bilden eine große Koalition. Mit 468 von 732 Mandaten haben sie eine bequeme Mehrheit. Drittgrößte Fraktion sind mit 88 Abgeordneten die Liberalen, die durch Abspaltungen von der EVP Zuwachs bekommen haben. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.7.2004)

Eva Linsinger aus Brüssel
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