Wien - Bundespräsident Heinz Fischer holt sich den früheren
Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Ludwig Adamovich,
als Berater für Verfassungsfragen in die Hofburg. Das gab Fischer am
Montag in seiner Antrittspressekonferenz als Staatsoberhaupt im
Presseclub Concordia bekannt. Adamovich bekomme dazu einen
Schreibtisch in den Räumlichkeiten der Präsidentschaftskanzlei, werde
die Tätigkeit aber ehrenamtlich - also ohne Entlohnung - ausüben.
Als ein "sich Wappnen" für den Fall, dass im Zug des
Verfassungskonvents die Kompetenzen des Bundespräsidenten beschnitten
werden könnten, will Fischer die Beiziehung Adamovich' nicht
verstanden wissen. Er wolle sich vielmehr in verfassungsrechtlichen
Fragen beraten lassen. Damit würden seine, Fischers, Äußerungen in
gewissen Fragen auch "zusätzlich an Gewicht gewinnen", betonte der
Bundespräsident.
Pressesprecher Aigner
Einen Wechsel wird es zudem bei der Führung des Kabinetts geben.
Der bisherige Leiter, Helmut Türk, werde wieder eine Aufgabe im
Ausland übernehmen, so Fischer. Seine Funktion werde künftig Rene
Pollitzer, wie auch Türk aus dem Außenamt kommend, ausüben. Als
Pressesprecher Fischers wird wie bisher Bruno Aigner fungieren.
Auf die Frage, ob er nun doch eine Amtswohnung in der Hofburg
beziehen werde, meinte Fischer: wie vor der Wahl angekündigt, nehme
er die Amtsvilla nicht in Anspruch und bleibe weiter in seiner
Wohnung in Wien-Josefstadt wohnen. Gäbe es aber die Möglichkeit in
Räumen der Hofburg für ausländische Gäste auch Essen in privaterem
Rahmen abzuhalten, was in seiner Wohnung in der Josefstädter Straße
nicht möglich sei, so werde er dies mit dem Burghauptmann absprechen.
Bezüglich Berichten, wonach er ein Sommerhaus im Raum Mauerbauch
beziehen könnte, sagte Fischer, hier müsse es sich um ein
Missverständnis handeln. (APA)