Fischers Chance

7. Juli 2004, 17:30
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Eine Kolumne von Paul Lendvai

Es hatte vielleicht Symbolwert, dass Heinz Fischers letzter öffentlicher Auftritt vor seiner heutigen Angelobung am Sonntag in Heide Schmidts Institut für eine offene Gesellschaft stattfand. In Fischers langer Karriere vom Klubsekretär zum Nationalratspräsidenten, über alle parteiinternen Konflikte hinweg, war die Gründung der liberalen Partei nach dem Bruch Heide Schmidts mit Jörg Haider der einzige politische Konflikt, in dem dieser gleichermaßen erfahrene wie vorsichtige Politiker seine fast sprichwörtliche Zurückhaltung aufgegeben und eine politisch brisante Initiative ergriffen hatte.

Was bedeutet nun, dass das höchste Amt im Staat nach 30 Jahren wieder von einem bekennenden Sozialdemokraten besetzt wird? Dass die Persönlichkeit auch in der österreichischen Politik und nicht zuletzt in der SPÖ stets eine große Rolle gespielt hat, illustriert die dieser Tage erschienene, höchst aufschlussreiche Studie (Barbara Liegl, Anton Pelinka: "Chronos und Ödipus") über den Kreisky-Androsch-Konflikt. Die Entfremdung und der Bruch zwischen der mit Abstand herausragendsten Persönlichkeit der Zweiten Republik und dem größten Nachwuchstalent in seiner Umgebung hat direkt oder indirekt nicht nur die SPÖ erschüttert, sondern auch die spätere Entwicklung der Republik mitgeprägt. Die Publizistin Trautl Brandstaller schilderte kürzlich in einem fulminanten Aufsatz für die Europäishe Rundschau ("Quo vadis, SPÖ?") die auslösenden Faktoren des Niedergangs der SPÖ von 47,6 % bei der letzten Kreisky-Wahl 1983 auf 33,15 % im Jahr 1999.

In beiden Analysen wird Fischers Rolle nur am Rande erwähnt. Dieser hoch begabte Intellektuelle und erfahrene Politiker hat in allen großen innerparteilichen Konflikten nie auf der Bühne, sondern hinter den Kulissen diskret und vermittelnd agiert. Sein deutlicher Sieg bei der Bundespräsidentenwahl war zweifellos primär eine persönliche Anerkennung.

Nach der Katastrophe der "Waldheim-Zeit" und nach dem tragischen Ausklang der so hoffnungsvoll begonnenen Klestil-Ära bieten der Werdegang und die Persönlichkeit des neu gewählten Staatsoberhauptes die Garantie, dass in der Hofburg weder persönlich noch politisch riskante Experimente initiiert werden.

Viele Beobachter – vor allem in der SPÖ selbst – betrachten Fischer als begnadeten "Künstler des Überlebens". Damit tut man freilich dem politischen Sohn Christian Brodas, des langjährigen Justizministers unter Kreisky, Unrecht. Wenngleich Fischer in seinen Büchern brisanteste Fragen überaus vorsichtig behandelt hat, ist er doch stets auch ein Faktor der Stabilität, ein um "Entdramatisierung der Konflikte" bemühter Vermittler innerhalb der rapid schrumpfenden politischen und intellektuellen Elite der Sozialdemokratie gewesen.

Vor dem Hintergrund der weltweiten terroristischen Gefahr und angesichts der fremdenfeindlichen und rechtspopulistischen Tendenzen hierzulande könnte seine Amtsführung weit über das Repräsentative hinaus der Stabilität dienen. Die langsame Auflösung der schwarz-blauen Mehrheit, gekoppelt mit der eklatanten Führungsschwäche der größten Oppositionspartei, könnte auch dazu führen, dass in der Innenpolitik die Karten neu gemischt werden.

Dass der neue Präsident seine erste offizielle Reise nach Ungarn und dann in die Slowakei absolviert, ist eine wichtige Geste. Österreichs Schicksal wird nicht in Lateinamerika oder China, sondern im Herzen Europas entschieden. Vom parteipolitischen Ballast befreit, könnte Fischer in der Außen- und Innenpolitik die großen Fragen thematisieren. In diesem Sinne eröffnet seine Amtsübernahme eine Chance für Heinz Fischer – aber auch für das Land. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 8.7.2004)

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