Die Feierlichkeiten für Fischer sind abgesagt

7. Juli 2004, 15:58
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Der designierte Bundespräsident plant für den Tag der Angelobung ein Minimalprogramm

Die große Feier für Heinz Fischer, die für 8. Juli vorgesehen war, ist abgesagt. Das ursprünglich geplante "Fest der Bevölkerung" mit Gulaschkanonen und Jazzkonzerten findet nicht statt.

Die offizielle, für Donnerstag, zehn Uhr, angesetzte Festveranstaltung des National-und Bundesrates zum Abschied des scheidenden Bundespräsidenten entfällt komplett. Die danach für elf Uhr geplante Sitzung der Bundesversammlung im historischen Sitzungssaal des Parlaments wird auf 10.15 Uhr vorgezogen. Laut Verfassung endet die Amtszeit Thomas Klestils automatisch mit der Angelobung des neuen Präsidenten. Bis zu diesem Zeitpunkt führt Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Amtsgeschäfte.

Nach seiner eigenen Rede sowie Wortmeldungen von Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) und der neuen Bundesratspräsidentin Anna Elisabeth Haselbach (SPÖ) wird Heinz Fischer als Bundespräsident angelobt.

Beim Ertönen der Bundeshymne ist Heinz Fischer bereits in seiner neuen Funktion - kurz darauf (um elf Uhr) wird er auch die Räumlichkeiten, die ihm für die nächsten sechs Jahre zur Verfügung stehen, offiziell beziehen. Eigentlich als gemeinsamer Termin mit Klestil vorgesehen, kommt es in der Hofburg jetzt nicht zur offiziellen Amtsübergabe.

Wenn um 13 Uhr die Bundesregierung ihren Antrittsbesuch absolviert, wird Fischer seine erste Amtshandlung vornehmen: Bundeskanzler Schüssel wird ihm protokollarisch den Rücktritt der Regierung anbieten, was der neue Bundespräsident selbstverständlich ablehnen wird.

Die traditionelle Flaggenparade wird im Anschluss trotz der geänderten Vorzeichen stattfinden: Wie im Protokoll vorgesehen soll Heinz Fischer - nun Oberbefehlshaber des Bundesheeres - dem militärischen Akt am Wiener Heldenplatz beiwohnen. Dabei wird er im Anschluss an die Bundeshymne die Front der Garde abschreiten.

Letzter offizieller Termin ist am Donnerstag die Kranzniederlegung am äußeren Burgtor. Der ursprünglich für 17 Uhr angesetzte Hofburg-Empfang für die Bundesversammlung wurde von Fischers Büro gestrichen.

Wie es am Tag danach weitergeht, war am Dienstag noch offen: Vorgesehen war für Freitag, dass der neue Bundespräsidenten Heinz Fischer Sozialeinrichtungen wie Caritas, Diakonie und Volkshilfe besuchen sollte. Dieser Termin wackelt nun wie auch die vorgesehene Kranzniederlegung durch Fischer auf den Gräbern seiner Vorgänger. Für zwölf Uhr war ein Besuch des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl in der Präsidentschaftskanzlei angesagt. Das geplante Mittagessen für Vorgänger Thomas Klestil kann nicht stattfinden.

Am Sonntag hat Heinz Fischer wieder einen offiziellen Termin: Er ist zu Gast in der ORF-"Pressestunde". Am Abend wird er beim "Carinthischen Sommer" in Ossiach die Festspiele eröffnen. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 7.7.2004)

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