San Francisco: Referendum über Irakkrieg

3. Juli 2004, 16:25
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Volksabstimmung wird parallel zur Präsidentenwahl abgehalten

San Francisco - Die Wähler in San Francisco können mit ihrer Stimme für den künftigen US-Präsidenten im November zugleich ihre Meinung zum Irak-Krieg kundtun: In einem Referendum haben sie Gelegenheit, die Regierung in Washington zur Beendigung des Konflikts aufzufordern. In der zur Abstimmung stehenden Erklärung heißt es, der Krieg habe mehr als 850 US-Bürger das Leben und das Land Milliarden Dollar gekostet.

"George W. Bush hat das amerikanische Volk schändlich belogen, um seine Argumente für den Irak-Krieg zu untermauern", heißt es in dem Referendum. "Seine Botschaft war eine des Betrugs und des Schürens von Furcht." Einer der Initiatoren der Abstimmung, der Wahlaufsichtsbeamte Chris Daly, erklärte am Donnerstag, zwar seien auf lokaler Ebene bereits mancherorts Resolutionen gegen die US-Invasion im Irak verabschiedet worden. San Francisco sei aber die erste Großstadt, die ein solches Referendum durchführe. Er erwarte, dass die Vorlage mit deutlicher Mehrheit angenommen werde. "Wir wählen hier nicht Bush, jeder weiß das. Wir hoffen, dass andere Leute uns folgen werden", sagte Daly. (APA/AP)

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