EU-Parlament will von Martin Stellungnahme zu Betrugsvorwurf
Martin: "Habe nichts mehr davon gehört"
Redaktion
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Brüssel - Die Kommunikation zwischen dem EU-Parlament und
dem österreichischen Abgeordneten Hans-Peter Martin bleibt schwierig.
Die Beamten des Abgeordnetenhauses hätten von Martin gerne eine
Stellungnahme zu den Vorwürfen, seine Unterschrift bei der Sitzung am
9. Oktober 2001 sei gefälscht und er habe einen mit EU-Geld bezahlten
Mitarbeiter für ein privates Projekt arbeiten lassen. Während der
Generalsekretär des EU-Parlaments sagt, Martin sei kontaktiert
worden, und man warte auf die Bestätigung eines Termins, hat Martin nach eigenen Angaben seit der Wahl "nichts mehr davon gehört".
Graphologen-Bericht liegt vor
Das EU-Parlament habe Martin gebeten, sich mit dem zuständigen
Beamten im EU-Parlament zu treffen, sagte Generalsekretär Julian
Priestley am Freitag auf Anfrage der APA: "Wir hoffen und erwarten",
dass dieser Termin spätestens in der ersten Woche, in der das
Parlament nach der Wahl wieder arbeitet, das ist ab dem 5. Juli, zu
Stande kommt. Sollte Martin aber früher zur Verfügung stehen, dann
würde das die Angelegenheit beschleunigen. Der Bericht des
Parlaments-Graphologen über die Unterschrift am 9. Oktober liege vor,
über das Ergebnis wolle er aber erst etwas sagen, wenn Martin dazu
Stellung genommen habe. Grundsätzlich würde das EU-Parlament aber
nicht ohne Anlass einen Abgeordneten zur Stellungnahme bitten.
Martin: "Haltlose Vorwürfe"
Inhaltlich weist Martin die Vorwürfe weiter kategorisch als
"haltlos" zurück. Es sei "Demokratie verhöhnend", dass die Vorwürfe
gegen ihn zuerst den Medien bekannt geworden seien. Auch dass der
SPÖ-Abgeordnete Herbert Bösch knapp vor der Wahl das EU-Amt für
Betrugsbekämpfung Olaf eingeschaltet habe, sei ein "massiver Versuch
der Wählertäuschung". Dagegen werde er Anzeige beim Staatsanwalt
erstatten. Martin will seinerseits Olaf damit befassen, dass
zahlreiche sozialdemokratische Abgeordnete für eine Sitzung in Berlin
Tagegeld beanspruchten, obwohl diese kurzfristig abgesagt worden war. (APA)
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