Genf - Die Internationale Föderation der
Menschenrechtsligen (FIDH) hat am Donnerstag eine unabhängige
Untersuchung über die Belagerung der irakischen Stadt Falluja durch
die US-Besatzungstruppen verlangt. Die Schweiz soll als
Depositärstaat die Parteien der Genfer Konventionen einberufen. Die
FIDH ruft die Schweizer Regierung auf, die Vertragsparteien der
Vierten Genfer Konvention zusammenzurufen, um etwas "gegen die
schlimmen Menschenrechtsverletzungen seit Beginn der
Militäroperationen im Irak zu unternehmen", hieß es in einem
Kommunique vom Donnerstag.
"Unverhältnismäßiger
Vergeltungsakt gegen die Zivilbevölkerung"
Die FIDH fordere die internationale Gemeinschaft auf, so schnell
wie möglich eine internationale Untersuchung darüber einzuleiten.
Außerdem sollen die Verantwortlichen vor ein unabhängiges Gericht
gestellt werden. Die FIDH verurteilt die amerikanischen
Militäroperation gegen Falluja, weil sie einen "unverhältnismäßigen
Vergeltungsakt gegen die Zivilbevölkerung" darstelle. Der
unverhältnissmäßige Einsatz von Gewalt gegen unbewaffnete Zivilisten,
die Exekutionen, die Hauszerstörungen, die gezielten Schüsse gegen
medizinisches Personal und Einrichtungen und die Verhinderung des
Zugangs zu medizinischer Versorgung stellten massive Verletzungen der
Vierten Genfer Konvention zum Schutz der Zivilbevölkerung dar,
schreibt die Organisation.
Kriegsverbrechen
Die Urheber dieser Taten hätten sich Kriegsverbrechen schuldig
gemacht. Die FIDH bedauert auch die Schwäche der internationalen
Gemeinschaft. Sie sei vor allem sehr besorgt über das Schweigen der
EU, des UNO-Sicherheitsrates und der UNO-Menschenrechtskommission.
Die Besetzung von Falluja habe nach Angaben des Direktors des Spitals
in Falluja bisher mehr als 600 irakische Opfer gefordert. Von ihnen
seien mehr als die Hälfte Frauen, Kinder und ältere Personen. Auch 80
US-Soldaten seien ums Leben gekommen. Die US-Streitkräfte bestreiten
diese Angaben. (APA/sda)