Koalitionsteam tauscht Spieler und Aufstellung

21. April 2004, 20:13
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Regierungsumbildung kündigt sich an: VP müsste bei Wahlsieg Ferrero-Waldner ersetzen, FP will zweiten Staatssekretär

ÖVP wie FPÖ hoffen auf eine Regierungsumbildung vor dem Sommer: Schüssel als Folge eines Wahlsiegs von Ferrero-Waldner. Gorbach, weil er dann einen zweiten Staatssekretär bekäme.

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Wien - Die ÖVP hofft auf eine Regierungsumbildung - durch einen Wahlsieg von Benita Ferrero-Waldner. Denn dann muss das Außenamt neu besetzt werden. Im Gespräch: sowohl Diplomaten wie Generalsekretär Johannes Kyrle und Wolfgang Schüssels ehemalige Kabinettschefin Ursula Plassnik als auch Ministerkollegen wie ÖVP-Innenminister Ernst Strasser. Vor Sonntag will der Kanzler aber nichts zu Rochaden sagen. Sein Vize Hubert Gorbach gab sich Dienstag noch kryptischer: Die FPÖ befinde sich in einem "Optimierungsprozess".

Eine mögliche Änderung ist aber konkret angedacht: Gorbach könnte zur Entlastung einen blauen Staatssekretär im Infrastrukturministerium zur Seite gestellt bekommen. Mit Helmut Kukacka hat er zwar schon einen schwarzen Staatssekretär, aber die beiden harmonieren nicht wirklich. Gorbach fände diese Variante "vernünftig". Schließlich sei sein Arbeitsbereich besonders umfangreich. Kukacka sieht das im STANDARD-Gespräch anders: "Alles eine Frage des Führungsverhaltens."

Die SPÖ ortet prompt eine "Aufblähung" der Regierung. FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner beruhigt: "Es wird zu keiner Vermehrung von blauen Staatssekretären kommen." Will heißen: die Regierung wird nicht größer - höchstens anders.

Kann sich Gorbach parteiintern tatsächlich mit seinem Wunsch nach personeller Verstärkung durchsetzen (genannt werden Generalsekretär Friedrich Rödler, aber auch Austrian-Research-Centers-Manager Martin Graf), müsste die FPÖ auf ein anderes Staatssekretariat verzichten.

Sportstaatssekretär Karl Schweitzer gilt als Austauschkandidat. Eine Nachfolgevariante: Fußballligavorstand Peter Westenthaler. Der meint: "Ich weiß, dass mein Name für diese Position genannt wird. Aber ich habe noch eine Mission im Fußball." Anderen FPÖ-Granden gilt das Sportstaatssekretariat überhaupt als verzichtbar. Ähnliches trifft auf Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck zu - sowohl er als auch sein Amt könnten geopfert werden.

Abhängig ist das auch vom Schicksal Herbert Haupts: Zuletzt hat er sich lautstark in der Gesundheitspolitik zu Wort gemeldet - wenn er Sozialminister bleibt, wäre ein Gesundheitsstaatssekretariat verzichtbar. Steigt allerdings Ursula Haubner von der Familienstaatssekretärin zur Sozialministerin auf, wäre sie mit der Kombination Ministerium und FPÖ-Chefin überausgelastet und könnte gut einen Staatssekretär gebrauchen. Ideologisch wertvoller ist der FPÖ das Familienstaatssekretariat.

Koalitionstechnisch wichtig hingegen wäre ihr ein blauer Staatssekretär im Finanzressort, der Karl-Heinz Grasser auf die Finger schaut. Zwei Wiener sind im Gespräch: Kontrolleur Wilfried Serles und Stadtrat Eduard Schock. (eli, josko, to)

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    Wird Schwarz-Blau II - hier bei der Angelobung - personell verändert?

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